Eingriffe in die Rechte von Anteilseignern im Insolvenzverfahren (KTS 41)

Eingriffe in die Rechte von Anteilseignern im Insolvenzverfahren (KTS 41)

von Sophie Spetzler

Ausgliederung als Alternative zum Debt-Equity-Swap
1. Auflage 2011
189 Seiten, kartoniert
Carl Heymanns Verlag

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Band 41 der Schriftenreihe »KTS – Schriften zum Insolvenzrecht«

Herausgegeben von Reinhard Bork und Rolf Stürner

Die andauernde Wirtschaftskrise hat eine seit Langem in der insolvenzrechtlichen Literatur schwelende Diskussion erneut entfacht. Bereits die 1978 eingesetzte Kommission für Insolvenzrecht beschäftigte sich mit der Frage, ob die Insolvenzordnung nach US-amerikanischem Vorbild gegen den Willen der Gesellschafter Eingriffe in die Gesellschafterstruktur einer insolventen Gesellschaft, insbesondere einen debt-equity-swap, zulassen sollte. Dass der historische Gesetzgeber sich letztlich dagegen entschied, musste von Wissenschaft und Praxis respektiert werden, beendete aber nicht die rechtspolitische Debatte über Zulässigkeit und Notwendigkeit solcher Eingriffe. Mit dem Regierungsentwurf zum ESUG besteht nun Hoffnung auf ein Einlenken des Gesetzgebers. Ziel der diskutierten Ermöglichung gesellschaftsrechtlicher Maßnahmen in der Insolvenz wäre es, die Fortführung des Unternehmens durch Gläubiger zu erleichtern, indem sie an die Stelle der Altgesellschafter treten könnten. Ausgangspunkt des Reformbestrebens ist dabei die Wahrnehmung der Gesellschafter als letztrangige Insolvenzgläubiger auf der einen und der Gläubiger als wirtschaftliche Eigentümer des Unternehmens auf der anderen Seite.

Ziel dieser Arbeit ist es zum einen, die Anforderungen herauszuarbeiten, die das Verfassungsrecht und das europäische Gemeinschaftsrecht an ein solches Reformvorhaben stellen. Zum anderen soll untersucht werden, ob in der gegenwärtigen Rechtspraxis die Möglichkeiten, die das geltende Recht für die Fortführung von Unternehmen in der Insolvenz durch die übertragende Sanierung bereitstellt, ausgeschöpft werden. Schließlich wird ein eigener Vorschlag für eine Reform des Insolvenzrechts gemacht, durch den die übertragende Sanierung als Alternative zur Trägerreorganisation gestärkt werden soll.

Aus dem Inhalt:

  • Wege der Unternehmensfortführung – Übertragende Sanierung und Reorganisation
  • Konsequenzen der Schwäche der geltenden Gesetzeslage
  • Vereinbarkeit von Eingriffen in Anteilseignerrechte mit der Europäischen Kapitalrichtlinie
  • Anwendbarkeit der Richtlinie auf das Insolvenzplanverfahren
  • Verfassungsrechtliche Vorgaben für Eingriffe in Anteilseignerrechte
  • Möglichkeiten einer Verbesserung der Unternehmensübertragung nach geltendem Recht
  • Ermöglichung einer Ausgliederung im Insolvenzverfahren de lege ferenda
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Kurzinformationen
  • Carl Heymanns Verlag
  • 978-3-452-27617-9
  • 20.06.2011
  • 1
  • 189
  • KTS - Schriften zum Insolvenzrecht
  • 41
  • kartoniert
  • 20.06.2011
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