Möglichkeiten und Grenzen des Informationshandelns des Bundesrechnungshofes

Möglichkeiten und Grenzen des Informationshandelns des Bundesrechnungshofes

von Matthias Rossi

1. Auflage 2012
226 Seiten
Nomos

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Produktinformationen "Möglichkeiten und Grenzen des Informationshandelns des Bundesrechnungshofes"

Beschreibung:
Der Bundesrechnungshof hat als zentrales Organ der externen Rechnungsprüfung Zugriff auf eine Fülle von Informationen. Im Interesse der Effektivität der Finanzkontrolle ist er dabei zum Teil von datenschutzrechtlichen Vorgaben befreit. Ob und unter welchen Voraussetzungen Dritte - seien es staatliche Behörden, seien es Privatpersonen - Zugang zu diesen Informationen erhalten können, ob und an wen der Bundesrechnungshof aber auch von sich aus Informationen preisgeben und vielleicht gar publizieren darf, ist Gegenstand der Untersuchung. Sie will die Grundlage für eine Diskussion über die Rolle der Rechnungshöfe in einer veränderten Informationsgesellschaft legen, in der die Zugänglichkeit von Informationen der staatlichen Stellen die Regel und ihre Zurückhaltung die Ausnahme geworden ist. Doch bei allen Vorteilen einer generellen Transparenz zeigt gerade das Beispiel der Rechnungshöfe, dass die staatliche Aufgaben- und Kompetenzverteilung auch für das Informationshandeln gelten muss. Denn als konkretisierte Gewaltenteilung minimiert sie nicht nur Eingriffe in die Grundrechte der Bürger, sondern entscheidet zugleich darüber, wie viel politische Macht den einzelnen Organen zukommt.

Informationen zur Reihe:
Studien zur Informationsfreiheit

Herausgegeben von Prof. Dr. Matthias Rossi und Herr Prof. Dr. Bernhard Wegener

Die moderne Informationsgesellschaft mit ihren fundamental veränderten technischen Möglichkeiten setzt eine rechtlich gewährleistete Informationsfreiheit ebenso voraus wie sie diese ständig neu bestimmt. Als Grundlage und Gegenstand jeder Kommunikation bestimmen Informationen das Verhältnis zwischen dem Staat und den Bürgern ebenso wie die staatsinternen Beziehungen und das Verhältnis zwischen Privaten. Ob und in welchem Maße Informationen frei sind bzw. sein sollten, ob und durch wen Informationen generiert werden müssen, ob und wie die inhaltliche Richtigkeit von Informationen gewährleistet werden kann, welche Voraussetzungen an die rechtliche Verwertbarkeit von Informationen zu stellen sind und wie bei aller Informationsflut eine Informationsgerechtigkeit sichergestellt werden kann, sind Fragen, die neben der Politik auch das Recht betreffen. Die Schriftenreihe bietet ein Forum, auf dem die verschiedenen rechtlichen Aspekte dieser weit verstandenen Informationsfreiheit dargestellt und diskutiert werden können.

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Kurzinformationen
  • Nomos
  • 9783832976958
  • 28.08.2012
  • 1
  • 226
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