Privatisierung der Justiz

Privatisierung der Justiz

von Julian Zado

1. Auflage 2013
452 Seiten
Duncker & Humblot

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Produktinformationen "Privatisierung der Justiz"

Beschreibung:
»Absurd. Gerade die Justiz ist doch eine Aufgabe des Staates!« Solche Reaktionen bekommt häufig, wer die stattfindende Privatisierung der Justiz anspricht. Die Dissertationsschrift nimmt speziell die Privatisierung der Rechtsprechung, des Strafvollzugs, der Zwangsvollstreckung sowie des Handelsregisters in den Blick: Schiedsgerichte und Mediation in der Rechtsprechung, Teilprivatisierungen von Gefängnissen im Strafvollzug, Übertragung der Aufgaben des Gerichtsvollzugs auf private Inkasso-Unternehmen. Auch die Privatisierung des Handelsregisters steht immer wieder zur Diskussion.

Das Grundgesetz erlaubt solche Privatisierungen nur in sehr geringem Umfang. »Private« Rechtsprechung darf es lediglich ergänzend, niemals anstelle staatlicher Gerichte geben. Wenn es zur Anwendung von Gewalt kommen kann, wie im Strafvollzug und bei der Zwangsvollstreckung, dann muss dies durch staatliche Beamte erfolgen. Nur untergeordnete Hilfstätigkeiten dürfen (teil-)privatisiert werden. Doch die Wirkungen von Privatisierungen werden auch grundsätzlich in den Blick genommen: Sie führen zu einer Verschiebung der Kräfteverhältnisse im Staat. Durch Privatisierungen werden Aufgaben der demokratischen Kontrolle entzogen. Dies ist umso bedenklicher, je weiter diese Tätigkeiten die Grundrechte der Menschen berühren.

Rezension:
»[...] Die Arbeit des Verfassers ist ein sehr gelungenes Werk. Die Ergebnisse sind staatspolitisch vernünftig und sie sind verfassungsrechtlich gut fundiert. [...] Das Werk ist besonders den Ministerien der Justiz und des Innern, aber auch den Spitzen der größeren Kommunen, und den Ausbildungseinrichtungen für den öffentlichen Dienst sowie den Verfassungsgerichten und den Verwaltungsgerichten und Berufsorganisationen des Justizvollzugspersonals zu empfehlen.« Prof. Dr. Rudolf Summer, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 7-8/2013

Autor(en):
Julian Zado (*1984) begann sein Studium der Rechtswissenschaften an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main und wechselte dann an die Humboldt-Universität zu Berlin. Dort absolvierte er den Studienschwerpunkt »Staat und Verwaltung im Wandel«. Daneben arbeitete er während seines Studiums für das Bundestagsbüro von Brigitte Zypries, Bundesministerin der Justiz a.D. Im Anschluss an das erste Staatsexamen ist er seit Ende 2009 ebenfalls an der Humboldt-Universität als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. R. Will, Inhaberin eines Lehrstuhls für Öffentliches Recht, beschäftigt. 2012 wurde er ebendort zum Dr. jur. promoviert. Zur Zeit ist er Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.

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Kurzinformationen
  • Duncker & Humblot
  • 9783428139668
  • 05.03.2013
  • 1
  • 452
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