Kommunales Haftungsrecht

Kommunales Haftungsrecht

von Georg Krafft / Carsten Rotermund (Hrsg.)

5. Auflage 2013
998 Seiten
Erich Schmidt

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Produktinformationen "Kommunales Haftungsrecht"

Beschreibung:
Die neu strukturierte und erheblich erweiterte fünfte Auflage stellt alle in Betracht kommenden Aspekte kommunaler Haftung unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung und ihrer Einbettung in die rechtlich-dogmatischen Grundlagen dar. Das Werk geht dabei vom Blickwinkel eines Juristen aus, der die Haftung der Kommune und/oder ihrer Bediensteten zu beurteilen hat und erläutert klassische Rechtsprobleme der Haftung der öffentlichen Hand, so unter anderem:

- Verkehrssicherungspflichten (z. B. Räum- und Streupflichten),
- Maßnahmen der Bauverwaltung (z. B. rechtswidrige Bebauungspläne und Bauverwaltungsakte) und kommunale Baumaßnahmen,
- Hochwasserschutz- und Abwasserbeseitigungspflichten (z.B. Anpassungspflicht wegen Klimawandel),
- kommunales Heilwesen (z. B. Haftung als Krankenhausträger unter Berücksichtigung des Patientenrechtegesetzes).

Zusätzlich werden auch neu hinzugetretene Haftungsrisiken wegen
- der Verletzung von Europarecht (z. B. Wettmonopolfälle),
- rechtswidriger Informationen (z. B. VIG),
- der Verletzung wettbewerbsrechtlicher Vorschriften (z. B. Architektenurheberrecht; UWG und GWB, europäisches Beihilfenrecht)
dargestellt.

Neu ist eine vertiefte Behandlung
- der persönlichen Haftung der Organe der Kommune und ihrer Bediensteten unter allen Aspekten kommunaler Betätigung,
- der persönlichen Haftung von Leitungskräften kommunaler AGs und GmbHs sowie des Versicherungsschutzes der Kommunen und gegen persönliche Inanspruchnahme sowie die
- Besonderheiten des Haftpflichtprozesses - insbesondere Beweislastfragen.

Autor(en):
Von Dr. Georg Krafft, Rechtsanwalt in München, begründet von Carsten Rotermund, Syndikus bei der Versicherungskammer Bayern

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Kurzinformationen
  • Erich Schmidt
  • 9783503144457
  • 22.04.2013
  • 5
  • 998
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