Zur Rechtsformenwahl des europäischen Gesetzgebers im Lichte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes - Von der Richtlinie zur Verordnung

Zur Rechtsformenwahl des europäischen Gesetzgebers im Lichte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes - Von der Richtlinie zur Verordnung

von Franziska Rösch

1. Auflage 2013
393 Seiten
Duncker & Humblot

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Beschreibung:
Die Rechtsetzung der EU vollzieht gegenwärtig einen grundlegenden Wandel: Immer mehr Sekundärrechtsakte, insbesondere im Umwelt-, Technik- und Verbraucherschutzrecht, werden nicht mehr wie ihre unionsrechtlichen Vorgänger als Richtlinie erlassen, die den Mitgliedstaaten Umsetzungs- und Gestaltungsspielräume bietet, sondern als Verordnung, die unmittelbare Geltung beansprucht und mit Vorrang vor entgegenstehendem nationalem Recht gilt. Franziska Rösch untersucht die gesetzgeberischen Voraussetzungen für die Wahl der Rechtsaktform bzw. Ermessensausübung zunächst allgemein und dann detailliert am Beispiel von Lebensmittelrecht und Pflanzenschutzmittelrecht.

Bislang ist eine Kontrolle der Anwendung des gesetzgeberischen Ermessens bei der Wahl der Handlungsform trotz Begründungspflicht nicht ausreichend gewährleistet. Die gesetzgeberischen Überlegungen sollten sich nach Ansicht der Autorin zumindest in der Begründung des Rechtsakts wiederfinden. Insofern wäre ein Katalog der Prüfkriterien zur Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsprinzips hilfreich, welcher in einem Subsidiaritätsprotokoll richtig verortet wäre.

Autor(en):
Franziska Rösch, geboren 1981 in Waiblingen, studierte von 2000 bis 2006 Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Von 2006 bis 2007 belegte sie den Magisterstudiengang im Europäischen Wirtschaftsrecht (LL.M. Eur.) in Würzburg. In der Zeit der Erstellung der Arbeit war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staatsrecht, Völkerrecht, Internationales Wirtschaftsrecht und Wirtschaftsverwaltungsrecht bei Prof. Dr. Eckhard Pache tätig. Sie absolvierte von 2010 bis 2012 ihr Referendariat am Landgericht Fulda mit Anwaltsstation in Bonn und Wahlstation in Daressalam, Tansania. Seit 2012 arbeitet sie als Rechtsanwältin bei CMS Hasche Sigle in Stuttgart und berät im Bereich Real Estate & Public.

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Kurzinformationen
  • Duncker & Humblot
  • 9783428136018
  • 26.02.2013
  • 1
  • 393
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