Bundesfernstraßengesetz: FStrG

Bundesfernstraßengesetz: FStrG

von Hermann Müller (Hrsg.) / Gerhard Schulz (Hrsg.) / Michael Bender (Hrsg.) / Jochen Cieslak (Hrsg.) / Theodora Hamsen (Hrsg.) / Michael Kromer (Hrsg.) / Doris Ludwig-Schreiber (Hrsg.) / Peter Mückenhausen (Hrsg.) / Günter Raffel (Hrsg.) / Michael Sauthoff (Hrsg.) / Ulrich Stahlhut (Hrsg.) / Berthold Witting (Hrsg.)

2. Auflage 2013
765 Seiten
C.H. Beck

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Produktinformationen "Bundesfernstraßengesetz: FStrG"

Beschreibung:
Das Bundesfernstraßengesetz regelt die Rechtsverhältnisse an Bundesautobahnen und Bundesstraßen samt Ortsdurchfahrten. Die Regelungen betreffen z.B. Fragen der Widmung, der Straßenbaulast, des Gemeingebrauchs, der baulichen Anlagen längs der Bundesstraßen sowie Planung und Ausbau neuer Bundesstraßen. Das Gesetz hat insbesondere durch die jüngsten Entwicklungen
- bei öffentlich-rechtlichen Partnerschaften beim Betrieb von Tankstellen und Raststätten sowie
- beim Ausbau und Neubau von Fernstraßen und deren Finanzierung
an Aktualität gewonnen.

Der Kommentar erläutert zudem rechtssystematische Zusammenhänge, wie die Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten zwischen Bund und Ländern im Straßenrecht, die Verwaltungszuständigkeiten und das Verhältnis des FStrG zu den Landesstraßengesetzen.
In Ergänzung der Kommentierung des Bundesfernstraßengesetzes enthält das Werk auch eine Kommentierung des Bundesfernstraßenmautgesetzes, welches das Autobahnmautgesetz abgelöst hat sowie der Eurovignetten-Richtlinie. Durch die aktuellen Diskussionen um private Betreibermodelle für bestimmte Autobahnabschnitte wird diese Rechtsmaterie weiter an Bedeutung gewinnen. Streitigkeiten über die Höhe von Mautsätzen und deren Entrichtung, Mauterstattung, Haftungsfragen, Datenschutz und Ordnungswidrigkeiten werden zunehmend Gerichte und Rechtsanwälte beschäftigen.

Vorteile auf einen Blick:
- höchste Aktualität
- von ausgewiesenen Experten verfasst
- das zur Zeit einzige Werk, das neben dem FStrG auch das BFStrMG samt der Eurovignetten-Richtlinie
kommentiert

Die 2. Auflage wird insbesondere das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren, berücksichtigen. Durch die Einführung einer frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren soll nicht nur die Planung von Vorhaben optimiert sondern auch die Akzeptanz der Bevölkerung für Großvorhaben verbessert werden.
Kommentiert ist zudem das Bundesfernstraßenmautgesetz, durch welches die LkW-Mautpflicht auf vierspurigen Bundesstraßen mit unmittelbarer Anbindung an eine Bundesautobahn ausgedehnt worden ist.

Autor(en):
Herausgegeben von Dr. Hermann Müller, LL.M., Rechtsanwalt, und Dr. Gerhard Schulz, Ministerialrat

Bearbeitet von Dr. Michael Bender, Rechtsanwalt, Edith Buss, Regierungsdirektorin, Dr. Jochen Cieslak, Ltd. Regierungsdirektor, Theodora Hamsen, Regierungsdirektorin, Dr. Michael Kromer, Regierungsdirektor, Doris Ludwig-Schreiber, Regierungsdirektorin, Dr. Peter Mückenhausen, Ministerialrat a.D., Dr. Hermann Müller, LL.M., Rechtsanwalt, Günter Raffel, Regierungsdirektor, Michael Sauthoff, Vizepräsident des Oberwaltungsgerichts, Dr. Gerhard Schulz, Ministerialrat, Ulrich Stahlhut, Regierungsdirektor, Susanne Thürmer, Regierungsdirektorin, und Berthold Witting, Ministerialrat

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Kurzinformationen
  • C.H. Beck
  • 9783406642968
  • 27.09.2013
  • 2
  • 765
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