Arbeitnehmererfindungsrecht

Arbeitnehmererfindungsrecht

von Brent Schwab

3. Auflage 2014
264 Seiten
Nomos

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Produktinformationen "Arbeitnehmererfindungsrecht"

Beschreibung:

In der anwaltlichen Beratung ist die Kenntnis der Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien bei Vorliegen einer Diensterfindung, eines Verbesserungsvorschlages oder eines urheberrechtsfähigen Werkes unerlässlich.

Die jetzt vorliegende 3. Auflage

  • geht auf erste Rechtsprechung der Instanzgerichte zur ArbNErfG-Novelle ein
  • berücksichtigt die AGB-Kontrolle (§§ 305 ff BGB) und die diesbezügliche Rechtsprechung zum Erfinder- sowie zum Urheberrecht
  • kommentiert ganz neu die folgenden Vorschriften: § 6 (Inanspruchnahme), §§ 9 und 12 (Vergütung), § 16 (Schutzrechtsaufgabe), § 17 (Betriebsgeheimnis), § 22 (Unabdingbarkeit), § 23 (Unbilligkeit), § 25 (arbeitsrechtliche Verpflichtungen) sowie § 27 (Insolvenzverfahren und Zwangsvollstreckung)
  • berücksichtigt die wichtige Rechtsprechungsänderung beim Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers (BGH-Urteil vom 17.12.2009)
  • umfasst die Neubearbeitung des betrieblichen Vorschlagswesen (Anhang zu § 20)
  • enthält die neue DPMA-Schiedsstellenpraxis
  • beantwortet Fragen bei Bestehen einer Rechtsschutzversicherung
  • ist erweitert um weitere Musterformulare, die Rahmenrichtlinie für das Ideenmanagement der Bundesverwaltung von 2009 sowie das neue DPMA-Merkblatt für Patentanmelder (Fassung: 2013).

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Kurzinformationen
  • Nomos
  • 9783848712182
  • 26.02.2014
  • 3
  • 264
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