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Softwarelizenzverträge Eine moderne Welt ist ohne Software schlicht nicht mehr vorstellbar. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Relevanz ist unumstritten und belegt die Notwendigkeit des Schutzes von Software durch das Recht des Geistigen Eigentums. Umso...
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Die räumliche Marktabgrenzung in der deutschen... Der Verfasser widmet sich der räumlichen Marktabgrenzung speziell im Kontext der Zusammenschlusskontrolle und damit einem bisher wenig behandelten Thema, das allerdings derzeit in einem besonderen rechtspolitischen Fokus steht. Er...
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Aktienrecht Band II Das Werk: Band II des Traditionswerkes zum Aktienrecht bildet im Schwerpunkt die Bereiche Konzern, Kapitalmaßnahmen und die gerichtlichen Verfahren ab. Damit sind u.a. folgende Kapitel zu nennen: Kapitalerhöhung/-herabsetzung Börsenein-...
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VOB Kommentar Die Autoren erläutern kompakt und praxisnah die VOB Teile A und B unter Berücksichtigung der gravierenden Änderung des Vergaberechts sowie des neuen gesetzlichen Bauvertragsrechts (§§ 650a ff. BGB). Die praktischen Auswirkungen auf die...
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Handbuch Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten Das Handbuch bewegt sich an der Schnittstelle zwischen Prozessrecht und Gesellschaftsrecht und stellt die typischen prozessualen Probleme übersichtlich geordnet nach dem Lebenszyklus der jeweiligen Gesellschaftsform dar. Der Bereich...
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Die Emanzipation des Prüfungsausschusses im... Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats in einer Aktiengesellschaft ist einer von mehreren Akteuren, mit dessen Hilfe letztlich das Auftreten von Unternehmenskrisen und -skandalen vermieden und eine gute Unternehmensführung gewährleistet...
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Patentierung von Simulationen (HSP 14) Computerimplementierte Simulationen sind durch den Fortschritt in der technischen Wissenschaft in vielen Branchen ein wichtiger Bestandteil sowohl in der Forschung, als auch in der Herstellungsproduktion geworden und beschleunigen so u....
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Das Zahlungsverbot und die Ersatzpflicht nach §... Zwischen Insolvenzreife und Insolvenzeröffnung bleibt dem Schuldner genügend Zeit, einzelne Gläubiger bevorzugt zu befriedigen. Sollte diese Befriedigung jedoch durch eine insolvente GmbH erfolgen, ordnet § 64 S. 1 GmbHG die...
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Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary... Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und...
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Die Attraktivgerichtsstände des europäischen... Artikel 6 EuInsVO (neue Fassung) widmet sich einem Dauerbrenner im europäischen internationalen Zivilverfahrensrecht: der Zuständigkeit für insolvenzbezogene Annexverfahren. Insolvenzbezogene Annexverfahren sind im Ausgangspunkt...
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§§ 103 ff. InsO in der Doppelinsolvenz... In den §§ 103 ff. InsO werden die Auswirkungen der Insolvenz auf gegenseitige Verträge für den Fall geregelt, dass noch keine Seite vollständig erfüllt hat. Es wird insbesondere bestimmt, ob der Insolvenzverwalter und der Vertragspartner...
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Handbuch Fusionskontrolle Präzise wie ein Kommentar, praxisgerecht wie ein Ratgeber. Das Handbuch Fusionskontrolle ist von Praktikern für Praktiker geschrieben und stellt in konzentrierter Form die Praxis der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes in...
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Satzungsdurchbrechungen Im Kapitalgesellschaftsrecht bezeichnet der Begriff der „Satzungsdurchbrechung“ die Situation, in welcher die Gesellschafter im Einzelfall eine von der Satzung abweichende Regelung treffen, ohne hierdurch den Inhalt des...
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Die Überschuldung der Personengesellschaft (KTS... Ein funktionierendes Insolvenzrecht setzt voraus, dass Eröffnungstatbestände und hiermit verknüpfte Antragsrechte oder -pflichten das rechtzeitige Eingreifen der Instrumente des Insolvenzverfahrens sicherstellen. Das Gesetz kennt eine...
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Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz Das Werk umfasst mehr als 4.300 Erläuterungen von Begriffen und Abkürzungen, die im Gewerblichen Rechtsschutz und damit zusammenhängenden Rechtsgebieten vorkommen, einschließlich des bürgerlichen Rechts und des Zivilprozessrechts, soweit...
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Die Legitimation der CSR-Richtlinie in ihren... Das Thema „Corporate Social Responsibility“ hat über die letzten Jahrzehnte eine immer stärkere Bedeutung für Unternehmen, Verbraucher und Investoren gewonnen. Nach langer legislativer Untätigkeit hat die Europäische Union mit dem Erlass...
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Niederschlagswasserbeseitigung Durch die anthropogene Flächenversiegelung in Siedlungsgebieten kann Wasser aus Niederschlägen nicht ungehindert in den Boden einsickern, sodass die Frage nach der Implementierung geeigneter Entwässerungskonzeptionen aufgeworfen ist. Die...
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Internationales Lauterkeitsrecht Der grenzüberschreitende Waren- und Dienstleistungsverkehr birgt eine Fülle von Problemen des internationalen Lauterkeitsrechts. Dazu gehören außer Fragen des anwendbaren Rechts (Kollisionsrecht) auch das Internationale Sachenrecht, das...
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Patentrecherche und Internet Das Buch vermittelt Neueinsteigern wie erfahrenen Rechercheuren Wege zur erfolgreichen Patentrecherche. Einsteigern vermittelt es Grundwissen über Patente und Datenbanksysteme, erfahrenen Praktikern lösungsorientierte und praxisbezogene...
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Bedeutung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen... Das Werk behandelt die Bedeutung und den Schutz von Geschäftsgeheimnissen, die nicht zuletzt durch das GeschGehG und die EU Richtlinie 2016/943 in den Fokus des Managements im Mittelstand gerückt sind. Typische Fragen in diesem Kontext...
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Vertraulichkeitsvereinbarungen und andere... Für Unternehmen mit technologischer Ausrichtung ist es essenziell, ihre vertraulichen Informationen – über den gesetzlichen Schutz hinaus – vertraglich abzusichern. Die einzige spezifische fallbezogene Sammlung ermöglicht die...
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Digitaler Neustart (KWI 37) Das Werk enthält die auf dem Workshop zur Vorstellung des Berichts der Arbeitsgruppe der Justizministerinnen und Justizminister der Länder vom 15. Mai 2017 gehaltenen und nunmehr verschriftlichten Vorträge von Dr. Björn Steinrötter ,...
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Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens... Das CRISPR/Cas9-Verfahren stellte sich als Revolution im Bereich der Genome-Editing-Technologien dar: Es ermöglicht jede Form von Erbgut einfacher, präziser, schneller und günstiger zu verändern als bisher. Hinsichtlich der...
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Wissensverschulden (AHW 236) Eine juristische Person kann selbst nicht wissen. Wissen können nur natürliche Personen. Der juristischen Person kann Wissen nur zugerechnet werden. Trotz der großen Relevanz der Thematik der Wissenszurechnung sind immer noch dogmatische...
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FRAND-Verpflichtungserklärung Die technologische Entwicklung hin zu immer komplexeren technischen Standards hat einen neuen neuralgischen Punkt im Spannungsverhältnis zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht geschaffen. Es muss sichergestellt werden, dass...
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Die Innen-KG (AHW 235) Der Bundesgerichtshof hatte Ende des Jahres 2015 über den Beendigungszeitpunkt einer stillen Gesellschaft zu entscheiden, die von der Vorinstanz bereits als sogenannte »Innen-KG« eingeordnet worden war. Es ging um eine mehrgliedrige...
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Festschrift für Paul Ströbele Der 75. Geburtstag von Dr. Paul Ströbele am 18. Januar 2019 ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Wissenschaftler zu würdigen. Die Autoren und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit...
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Sicherungsübertragungen und besitzlose... Der Verfasser geht der Frage nach, welche der in der Wissenschaft diskutierten Lösungen des Problems der rechtlichen Behandlung von im Ausland belegenen Sicherheiten an beweglichen Sachen und Forderungen in der Insolvenz vorzugswürdig...
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Festschrift für Gerhard Pape Zum 65. Geburtstag von Prof. Dr. Gerhard Pape im Juni 2019 ehren die 30 Autoren mit dieser Festschrift den Jubilar als Richter und Wissenschaftler. Die Beiträge befassen sich vorwiegend mit aktuellen grundlegenden Themen im nationalen...
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Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197) Mit der Nanotechnologie erwartet uns die nächste technologische Revolution. So viel scheint für viele bereits festzustehen, wenn man der allgegenwärtigen Berichterstattung Glauben schenken darf. Tatsächlich verspricht die...
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Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents... Nachdem einige Bemühungen der Entwicklung eines für den europäischen Wirtschaftsraum einheitlichen Patentrechts aus verschiedenen Gründen weitestgehend gescheitert waren, steht die Europäische Union mit dem Europäischen Patent mit...
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Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2018... Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen... Einbanddecken - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Der Schutzbereich von Patenten, Band 1:... Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich...
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Designschutz in Europa, Band 4 DESIGNSCHUTZ IN EUROPA – aktuell, umfassend, kompetent Neue Produkte bestechen oftmals gerade durch ihr neues Design. Immer häufiger kommt dem Produktdesign imagebildende, markenstrategische Funktion zu. Damit stellt sich zunehmend auch...
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Die kollisionsrechtliche Anknüpfung des... Der Patentvindikationsanspruch gem. § 8 PatG ist ein effektives Mittel zur Durchsetzung des „Rechts auf das Patent“ i.S.d. § 6 S. 1 PatG. Er ermöglicht die ganz- oder teilweise Übertragung eines Patents, das dem nicht an der Erfindung...
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Verfahrensprinzipien des Einheitlichen... Das Prozessrecht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) bildet das erste autonom-supranationale Verfahrensrechtsregime auf dem Gebiet des Privatrechts, das grundsätzlich ohne Verweis auf nationales Prozessrecht auskommt....
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Gewinnverteilung bei Personengesellschaften... Das gesetzliche Personengesellschaftsrecht hat sich in Teilen seit der ursprünglichen Kodifikation von BGB und HGB kaum weiterentwickelt. Darum mehren sich die Reformüberlegungen. Der 71. Deutsche Juristentag 2016 hat sich mit der...
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Aktienrecht Band I Der herausragende Klassiker zum Aktienrecht bleibt auch in der Neuauflage die umfassendste kommentierte Mustersammlung für die Aktiengesellschaft. Der Untertitel: Handbuch – Mustertexte – Kommentar wird seinem Anspruch gerecht. »Happ«...
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Gemeinschaftsgeschmacksmuster Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend,...
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Handbuch der AG-Finanzierung Das Werk befähigt zu einer strategieorientierten Finanzplanung und Gewichtung komplexer Finanzierungskonzepte für die Unternehmensführung einer AG. Das Handbuch stellt alle wesentlichen gesellschafts-, kapitalmarkt-, steuerlichen und...
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UN-Kaufrechtsübereinkommen (CISG) Mit der zunehmenden Anwendung des UN-Kaufrechts im internationalen Geschäft steigt naturgemäß auch die Zahl der juristischen Grenz- und Problemfälle. Der Kommentar zum UN-Kaufrecht führt den Nutzer durch die vorliegende...
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Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs-... Darf der obsiegende Patentinhaber auf den Fortbestand eines rechtskräftigen Verletzungsurteils auch dann vertrauen, wenn sich das Klagepatent nachträglich als nichtig erweist, oder muss er geleisteten Schadensersatz zurückerstatten, da...
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Handbuch des Fachanwalts Bank- und... Parallel zu der Entwicklung des Fachanwaltskonzepts Bank- und Kapitalmarktrecht durch die zuständige Arbeitsgemeinschaft im DAV wurde das Handbuch des Fachanwalts Bank- und Kapitalmarktrecht mit Herausgebern konzipiert, die zu dieser...
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Gewerblicher Rechtsschutz in Japan Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
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Die Haftung des Insolvenzverwalters (KTS 57) Erfolg oder Misserfolg des Insolvenzverfahrens hängen maßgeblich von der Person des Insolvenzverwalters ab, ist dieser doch für die wirtschaftlich effizienteste Abwicklung des Verfahrens verantwortlich. Dabei muss der Verwalter sein...
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