Internationale Investitionsschutzabkommen im Spannungsfeld zwischen effektivem Investitionsschutz und staatlichem Gemeinwohl

Internationale Investitionsschutzabkommen im Spannungsfeld zwischen effektivem Investitionsschutz und staatlichem Gemeinwohl

von Markus Perkams

1. Auflage 2011
427 Seiten
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Produktinformationen "Internationale Investitionsschutzabkommen im Spannungsfeld zwischen effektivem Investitionsschutz und staatlichem Gemeinwohl"

Beschreibung:
Gegenstand der Arbeit ist das Spannungsfeld zwischen Investitionsschutzabkommen und staatlichem Gemeinwohl. Die Thematik hat in den letzten 15 Jahren weltweit für erhitzte Diskussionen, teilweise gewalttätige Proteste und tiefgreifende Verunsicherungen gesorgt. Dass das Spannungsfeld trotz dieses vergleichsweise langen Zeitraums nichts an Brisanz verloren hat, zeigt das jüngst vom schwedischen Energiekonzern Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland angestrengte ICSID-Verfahren um das Kohlekraftwerk Moorburg bei Hamburg.

Das Werk untersucht das Spannungsfeld exemplarisch am Beispiel des Tatbestands der indirekten Enteignung und seiner Abgrenzung zu nicht-entschädigungspflichtigen Regulierungen. Zur Bestimmung des Tatbestands wird im Rahmen der Vertragsauslegung nach den Regeln der Wiener Vertragsrechtskonvention ein Rechtsvergleich zwischen dem US-amerikanischen, dem deutschen Recht und dem Recht der EU sowie den regionalen Menschenrechtskonventionen, insbesondere der EMRK, vorgenommen. Dieser Rechtsvergleich bildet die Grundlage für die Bestimmung allgemeiner Rechtsprinzipien (Art. 38 (c) StIGH), die dann ihrerseits bei der Auslegung der Enteignungstatbestände der Investitionsschutzabkommen angewandt werden können. Die damit vorgenommene Untersuchung des Spannungsfelds versteht sich als juristische Aufarbeitung der gegenwärtigen Rechtslage und leistet durch die Aufarbeitung der Rechtslage einen Beitrag zu einem besseren Verständnis des Rechtsgebiets, einer Verobjektivierung der Diskussion um seine Vor- und Nachteile und damit auch zu seiner zukünftigen Entwicklung.

Informationen zur Reihe:

Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Herausgegeben von Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M.,Prof. Dr. Stephan Hobe, LL.M., Prof. Mmag. Dr. August Reinisch, LL.M., Prof. Dr. Andreas R. Ziegler, LL.M.

Das internationale Investitionsrecht hat sich in den vergangenen Jahren zu einem eigenständigen Pfeiler des internationalen Wirtschaftsrechts entwickelt. Mit bald 3.000 bilateralen Investitionsschutzabkommen, die zumeist einen sehr effektiven Streitbeilegungsmechanismus vorsehen, der Schiedsklagen von Investoren gegen Staaten erlaubt, hat dieser Bereich eine hohe praktische Relevanz. Mit der Zunahme grenzüberschreitender Investitionen ist davon auszugehen, dass die Dynamik des internationalen Investitionsschutzes anhalten wird. Diese Entwicklung will die neue Schriftenreihe der "Studien zum internationalen Investitionsrecht" begleiten. Unter dem Dach dieser Reihe erscheint auch die Schriftenreihe des International Investment Law Centre Cologne (IILCC).

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Kurzinformationen
  • Nomos
  • 9783832963286
  • 10.05.2011
  • 1
  • 427
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