Auskunftsanspruch und Geheimnisschutz im Verletzungsprozess

Auskunftsanspruch und Geheimnisschutz im Verletzungsprozess

von Prof. Dr. Christoph Ann / Dr. Ronny Hauck / Lena Maute

1. Auflage 2011
220 Seiten, kartoniert
Carl Heymanns Verlag

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Immer wieder fragt sich in Verletzungsprozessen, welche Informationsansprüche Rechteinhabers... mehr
Produktinformationen "Auskunftsanspruch und Geheimnisschutz im Verletzungsprozess"

Immer wieder fragt sich in Verletzungsprozessen, welche Informationsansprüche Rechteinhabers gegen Verletzer geltend machen können und wie weit diese Ansprüche reichen. Besitzt, wie nicht selten der Fall, auch der Verletzer Unternehmensgeheimnisse, stellt sich die Frage nach dem Schutz dieser Geheimnisse, deren Offenlegung die Erteilung ungefilterter Auskünfte zur Folge hätte. Namentlich wenn nach §§ 140b PatG oder 19 MarkenG Auskunft über Preise gefordert wird, die der Verletzer gegen seine Kunden durchgesetzt oder die er an seine Zulieferer gezahlt hat, ergeben sich hier sehr rasch auch kartellrechtliche Bedenken und fragt sich, welchen Schutz heute die Unternehmensgeheimnisse genießen, die früher durch den Wirtschaftsprüfervorbehalt geschützt waren.

Obwohl seine Praxisrelevanz auf der Hand liegt, wird das Thema in der Literatur bislang nur marginal behandelt. Dabei sind alle im Patentwesen Tätigen potentiell von der Problematik betroffen. Für Verletzer erklärt sich dies von selbst. Doch auch als Hersteller tätige Rechteinhaber wissen genau, wie leicht - trotz aller Sorgfalt - auch sie Auskunftsansprüchen ausgesetzt sein können und welche existentielle Dimension solche Auskunftsansprüche sehr rasch annehmen können.

Aus den Besprechungen:
Insgesamt ist es dem Werk gelungen, im Rahmen einer knappen und prägnanten Übersicht den vielfach vernachlässigten Interessenkonflikt im Rahmen der Auskunftserteilung anschaulich darzustellen, das Bewusstsein für die damit verbundene Problematik zu schärfen und den Horizont für weitergehende Betrachtungen zu öffnen. Dadurch setzt es wichtige neue Akzente und Impulse sowohl für die praktische Fallbearbeitung wie auch für den künftigen wissenschaftlichen Diskurs. Es bleibt mit Spannung zu erwarten, inwieweit diese Impulse künftig aufgegriffen und weiter entwickelt werden.“
RAin Birgit Maneth, LL.M., Augsburg, in: GB 03/12

Insoweit hat das Buch von ‚Ann/Hauck/Maute’ eine Lücke gefüllt, indem Vieles, was bekannt war, übersichtlich zusammengestellt worden ist, die Ergebnisse aber auch unter neuen Blickwinkeln betrachtet und überprüft worden sind. Da das Buch mit einem sehr ausführlichem Entscheidungsregister und einem Sachregister schließt, kann es nicht nur dazu verwandt werden, sich mit der Problematik der Auskunftsansprüche und ihrem Verhältnis zum Geheimnisschutz wissenschaftlich zu beschäftigen. Es wird auch dazu beitragen, in der täglichen Arbeit bei Falllösungen zu helfen.“
RA Dr. Michael Loschelder, Köln, in: GRUR 11/11

Die Autoren:
Prof. Dr. Christoph Ann, LL.M. (Duke Univ.), Technische Universität München, Munich Intellectual Property Law Center (MIPLC), vormals Richter am Landgericht Mannheim
RA und Akademischer Rat Dr. Ronny Hauck, Technische Universität München
Wiss. Mitarb. Lena Maute, Technische Universität München

Heymanns Rechtspraxis
Der Praktiker sieht sich in seiner täglichen Arbeit häufig rechtlichen oder faktischen Problemstellungen gegenüber, für die er keine sicheren Lösungen parat hat oder die einen großen Aufwand verursachen. Heymanns Rechtspraxis bietet dem Anwalt die Information, mit der er schnell zu sicheren Lösungen im Sinne einer „best practice“ kommt. Autoren mit praktischem Erfahrungshintergrund lassen Sie an ihrem Wissen teilhaben.

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Kurzinformationen
  • Carl Heymanns Verlag
  • 978-3-452-27445-8
  • 15.12.2010
  • 1
  • 220
  • Heymanns Rechtspraxis
  • kartoniert
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