Kartellrecht

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Kommentar - Band 1: Deutsches Kartellrecht / Band 2: Europäisches Kartellrecht

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13. Auflage 2018
4582 Seiten, gebunden
Luchterhand

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60 Jahre Kartellgesetz und EU-Wettbewerbsregeln – 60 Jahre Langenscher Kommentar zum... mehr
Produktinformationen "Kartellrecht"

60 Jahre Kartellgesetz und EU-Wettbewerbsregeln – 60 Jahre Langenscher Kommentar zum Kartellrecht. Am 01.01.1958 ist das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen in Kraft getreten, am gleichen Tag ebenso die Wettbewerbsregeln des damaligen EWG-Vertrages (Art. 85–93 EWGV). Zu diesem Zeitpunkt lag bereits die 1. Auflage des »Langen« als der »Erstling der Erläuterungswerke zum GWB« vor, der später um die Erläuterungen zum europäischen Kartellrecht ergänzt wurde. 60 Jahre später kann nun die 13. Auflage des bewährten Standardwerks als »Erstling« zum neuen Kartellrecht vorgelegt werden. 13 Auflagen, mit denen der Kommentar seit 1958 ein unentbehrliches Hilfsmittel für alle Kartellrechtsjuristen geworden ist, davon 7 Auflagen seit der Übernahme durch den jetzigen Herausgeber vor 23 Jahren und der Benennung als »Langen/Bunte«, sprechen für die allseits anerkannte Qualität des vielzitierten Standardkommentars zum Kartellrecht.

13 Auflagen, mit denen der Kommentar seit 1958 unentbehrliches Hilfsmittel aller Kartellrechtsjuristen geworden ist, davon 7 Auflagen seit der Übernahme durch den jetzigen Herausgeber vor 23 Jahren, sprechen für große Kontinuität und machen dessen einzigartige Stellung in der Kartellrechtsliteratur deutlich.

In zwei Bänden wird das deutsche und europäische Kartellrecht unter Berücksichtigung der zahlreichen Änderungen im nationalen und EU-Kartellrecht, insbesondere durch die Vergaberechtsnovelle und die 9. GWB-Novelle, kommentiert. Alle 214 Paragrafen des neuen GWB sind dabei in Bd. 1 umfassend kommentiert, schon dies einzigartig in der gesamten Kartellrechtsliteratur. Im EU-Kartellrecht (Bd. 2) sind dabei selbstverständlich berücksichtigt die neuesten Entwicklungen der Kommissionspraxis und die Rechtsprechung der europäischen Gerichte sowie der neueste Stand der sekundärrechtlichen Vorschriften, Leitlinien und Bekanntmachungen zum Kartellrecht, z. B. die neue Bagatellbekanntmachung und die neue TT-GVO sowie die hierzu ergangenen neuen Leitlinien.

Aus dem Inhalt:
Im nationalen Recht haben die Vergaberechtsform 2016 und die GWB-Novelle 2017 das GWB maßgeblich verändert. Das GWB umfasst jetzt 214 Paragrafen. Die Vergaberechtsreform 2016 hat die Struktur des Vergaberechts komplett verändert. Insbesondere die Ausschreibungspflicht für Konzessionen modernisiert in diesem Bereich das öffentliche Auftragswesen. Gestärkt wird die Digitalisierung.

Die 9. GWB-Novelle 2017 setzt vor allem die Schadensersatzrichtlinie der EU um und erleichtert den Schadensersatz für Kartellgeschädigte. Zudem werden Regelungslücken bei der Bußgeldhaftung geschlossen durch die Haftung von Konzernen und Rechtsnachfolgern für Bußgelder, so dass sich Kartellbeteiligte nicht durch Umstrukturierungen oder Vermögensverschiebungen der Bußgeldhaftung entziehen können. Die gleichzeitige Stärkung der Geschädigten und die Heranziehung der Konzernmütter für die Kartellrechtsverstöße ihrer Tochterunternehmen werden eine präventive Wirkung entfalten.

Das Kartellrecht wird mit der 9.· GWB-Novelle in vielfacher Hinsicht an die zunehmende Digitalisierung der Märkte angepasst, z. B. kann ein kartellrechtlich relevanter Markt auch dann vorliegen, wenn kein Geld fließt, wie es bei vielen internetbasierten Angeboten der Fall ist: bei Suchmaschinen, Vergleichsportalen und lnformationsdiensten.

Kooperationen von Presseverlagen im verlagswirtschaftlichen Bereich unterhalb der redaktionellen Ebene werden erleichtert, ebenfalls Zusammenschlüsse von Dienstleistungsunternehmen der Verbundgruppen der Kreditwirtschaft (Sparkassen, Volksbanken) im sog. Back-office-Bereich. Im Bereich des Ministererlaubnisverfahrens wurden die Fristen und Begründungspflichten verschärft. Zum Punkt "Verbraucherschutz und Bundeskartellamt" wurde ein Recht zur Durchführung von Sektorenuntersuchungen beim Verdacht erheblicher Verstöße gegen Verbraucherrechte eingeführt sowie eine Beteiligung des Bundeskartellamtes an verbraucherrechtlich relevanten Verfahren.

Im europäischen Kartellrecht liegen die Schwerpunkte auf den aktualisierten Darstellungen der Art. 101 und 102 AEUV, der FKVO sowie der Gruppenfreistellungsverordnungen.

Der Langen/Bunte zeichnet sich aus durch eine umfangreiche Darstellung von Sonderbereichen, in denen für die Anwendung des Kartellrechts Besonderheiten gelten (früher z. T. die sog. Ausnahmebereiche). Zu den bisher dargestellten 9 Sonderbereichen wird als 10. Sonderbereich noch die Entsorgungswirtschaft dargestellt.

Ein junges, aber höchst kompetentes Autorenteam garantiert eine präzise Darstellung. Insgesamt neun Beamte des Bundeskartellamtes, davon vier Abteilungsleiter, dazu zwei Mitglieder der EU-Kommission und zwei Referatsleiter des BMWi sowie ein aktueller und ein ehemaliger langjähriger Vorsitzender Richter am BGH und Mitglied des Kartellsenates, ferner zwei im Kartellrecht erfahrene Richter aus Instanzgerichten und acht auf das Kartellrecht spezialisierte Rechtsanwälte bürgen für höchsten Praxisbezug.

Der Herausgeber (seit der 7. Auflage 1994):
Universitätsprofessor a.D. Dr. Hermann·Josef Bunte, Richter am Hans. OLG a.D.

Die Autoren:
Dr. Christian Bahr, RA Düsseldorf; Dr. Andreas Bardong, LL.M.; Lt. Regierungsdirektor; Leiter Financial Intelligence Unit, Köln; Prof. Dr. Carsten Becker, Direktor im BKartA, Vors 8. Beschlussabteilung, Honorarprofessor Universität Mainz; Prof. Dr. Joachim Bornkamm, VorsRi BGH a.D., Honorarprofessor Universität Freiburg i.Br.; Dr. Ellen Braun, LL.M., RA Hamburg; Dr. Friedrich Wenzel Bulst, Beamter EU-Kommission, Generaldirektion Wettbewerb; Prof. Dr. Hermann-Josef Bunte, Universitätsprofessor a.D., Ri Hanseatisches OLG a.D., RA Bielefeld; Steffen Häfele, LL.M., Oberregierungsrat im BKartA, Leiter der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe; Daniela Hengst, Lt. Regierungsdirektorin im BKartA, Vors 10. Beschlussabteilung; Dr. Thomas Jestaedt, LL.M., RA Brüssel; Dr. Thorsten Käseberg, LL.M., Ministerialrat im BMWi, Referatsleiter; Dr. Gunnar Kallfass, Regierungsdirektor im BKartA, Referatsleiter deutsches und europäisches Kartellrecht; Dr. Katharina Krauß, Lt. Regierungsdirektorin im BKartA, Leiterin der Sonderkommission Kartellbekämpfung; Carsten Lembach, RiOLG Karlsruhe; Dr. Alexander Lücke, Ministerialrat im BMWi; Dr. Tobias P. Maass, LL.M.; EU-Kommission, Generaldirektion Wettbewerb; Dr. Steffen Nolte, Leiter Wirtschafts- und Rechtspolitik Daimler AG, Brüssel; Jörg Nothdurft, Direktor im BKartA, Abteilungsleiter Prozessführung und Recht; Dr. Rolf Raum, VorsRi BGH, Mitglied des Kartellsenates; Dr. Markus Röhrig, RA Brüssel; Hans-Helmut Schneider, Lt. Regierungsdirektor im BKartA, Berichterstatter 9. Beschlussabteilung; Eva-Maria Schulze, Direktorin im BKartA, Vors 4. Beschlussabteilung; Dr. Marc Schweda, RA Hamburg; Dr. Christoph Stadler, RA Düsseldorf; Dr. Martin Sura, RA Düsseldorf; Dr. Jan Tolkmitt, VorsRi LG Hamburg; Dr. Olav Wagner, RA Berlin

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