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Die Haftung des Insolvenzverwalters (KTS 57) Die Haftung des Insolvenzverwalters (KTS 57)

Johannes Kirschey

Erfolg oder Misserfolg des Insolvenzverfahrens hängen maßgeblich von der Person des Insolvenzverwalters ab, ist dieser doch für die wirtschaftlich effizienteste Abwicklung des Verfahrens verantwortlich. Dabei muss der Verwalter sein...
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Die Patentverletzung durch additive Fertigung (3D Druck), HSP 10 Die Patentverletzung durch additive Fertigung...

Lukas Abegg-Vaterlaus

Das Werk untersucht, welcher Akt der Herstellung mittels additiver Fertigung eine Patentverletzung begründen kann und kommt zum Schluss, dass bei Erzeugnispatenten, die keine Patentmerkmale mit Bezug zu spezifischen Materialien haben,...
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Die Legitimationszession im Aktienrecht (AHW 231) Die Legitimationszession im Aktienrecht (AHW 231)

Jean Mohamed

Die Schrift bemüht sich um eine grundlegende und ganzheitliche Bestandsaufnahme einer historischen Rechtsfigur. Trotz der mehr als 100jährigen Geschichte der Legitimationszession erschien zu dieser Rechtsfigur noch keine eigenständige...
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Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz

Erdmann / Rojahn / Sosnitza

Das Fachanwaltshandbuch bietet die umfassende Darstellung aller relevanten Gebiete: Patent-, Gebrauchsmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Sortenschutzrecht einschließlich des Rechts der europäischen Patente und des europäischen...
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Allgemeine Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung Allgemeine Bedingungen für die...

Looschelders / Paffenholz

Nahezu jeder Gang zum Rechtsanwalt steht heutzutage in Verbindung mit der Rechtschutzversicherung. 21 Millionen Rechtsschutzverträge sind in Deutschland abgeschlossen, das heißt rund 44 % der Haushalte sind so versichert. Dadurch laufen...
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Interessenkonflikte Amtswalter (KTS 56) Interessenkonflikte Amtswalter (KTS 56)

Jan-Philipp Praß

In der Insolvenzszene herrscht eine »historische Angst« vor Insolvenzverwaltern bzw. Verfahrensleitern, die den ihnen zugewiesenen Aufgaben aufgrund von Interessenkonflikten nicht gerecht werden. Kaum ein anderes Thema hat die...
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Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess (KWI 35) Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im...

Florian Winzer

Die Bedeutung und das Schutzbedürfnis von Geschäftsgeheimnissen im Kontext der Rechte des geistigen Eigentums sind in letzter Zeit verstärkt in den Fokus von Gesetzgebung, Forschung und Praxis gerückt. Trotz ihrer wirtschaftlichen...
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Technischer Sachverstand im modernen Patentprozess (HSP 9) Technischer Sachverstand im modernen...

Roman Würtenberger

Technischer Sachverstand auf der Richterbank ist im auf das Recht technischer Erfindungen bezogenen Prozess naturgemäß von entscheidender Bedeutung – eine hinreichende technische Sachkunde des Patentrichters ist conditio sine qua non für...
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Die Sanktionierung der flexiblen Frauenquote in Großunternehmen (AHW 230) Die Sanktionierung der flexiblen Frauenquote in...

Jan-Mark Steiner

Frauen in Führungspositionen sind unterrepräsentiert. Das hat den Gesetzgeber im Jahr 2015 zur Einführung einer gesetzlichen Frauenquote veranlasst. Sie beruht auf einem Zwei-Säulen-Modell: Für Großunternehmen hat der Gesetzgeber eine...
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Challenging the public domain (GEW 56) Challenging the public domain (GEW 56)

Monika Küppers

Seit den 1960er Jahren gibt es vielfältige Bestrebungen, Schutzrechte für traditionelle kulturelle Ausdrucksformen einzuführen. Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob die Einführung eines solchen Schutzrechtsregimes überhaupt...
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Re-establishment of Rights Re-establishment of Rights

Rainer Viktor

Re-establishment of Rights proceedings at the European Patent Office is a remedy of last resort to rectify a missed deadline. Failure to successfully re-establish a patent right represents not only a loss of the patent right but often an...
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Unlautere Vertragsdurchführung (GEW 55) Unlautere Vertragsdurchführung (GEW 55)

Patrick Pommerening

Die Arbeit widmet sich einer der wesentlichen Neuerungen, die die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken mit sich brachte: der Erweiterung des Anwendungsbereichs des Lauterkeitsrechts auf die Phase nach...
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Schadensersatz bei Gläubiger- und Schuldnermehrheiten im Geistigen Eigentum (KWI 34) Schadensersatz bei Gläubiger- und...

Martina Helming

Bei Verletzung von Schutzrechten hat der Schutzrechtsinhaber neben der konkreten Berechnung seines Schadens die Möglichkeit, diesen abstrakt zu bemessen. Dies ist seit Umsetzung der Enforcement-Richtlinie spezialgesetzlich geregelt und...
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Der Schutzbereich von Patenten auf eine zweite medizinische Indikation im Falle eines cross-label-use (HSP 8) Der Schutzbereich von Patenten auf eine zweite...

Ulrike Zorr

Wird ein Generikum unter einer eingeschränkten Marktzulassung (skinny label) für eine patentfreie Indikation auf den Markt gebracht und gelangt im Bereich einer noch patentgeschützten Zweitindikation zur Anwendung, spricht man von einem...
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Handbuch des Fachanwalts Versicherungsrecht Handbuch des Fachanwalts Versicherungsrecht

Halm / Engelbrecht / Krahe

Dieses Handbuch deckt alle anwaltsrelevanten Gebiete des Versicherungsrechts und den kompletten Fächerkanon der Fachanwaltsprüfung ab. Die Neuauflage berücksichtigt alle seit der Vorauflage in Kraft getretenen Gesetzesänderungen, z.B. im...
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Lizenzverträge / License Agreements Lizenzverträge / License Agreements

Pagenberg / Beier

Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
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Rechtsdurchsetzung Rechtsdurchsetzung

Büscher / Erdmann / Fuchs / Jänich / Loschelder / McGuire

Im Dezember 2015 feierte Hans-Jürgen Ahrens seinen siebzigsten Geburtstag. Aus diesem Anlass widmen Freunde, Wegbegleiter, Kollegen und Schüler ihm die vorliegende Festschrift, um ihre Wertschätzung für einen außergewöhnlichen Juristen...
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Die Privilegierung staatlicher Schuldner Die Privilegierung staatlicher Schuldner

Patrick Hauser

Angesichts der noch fortdauernden Finanzkrise im europäischen Währungsraum stehen derzeit auch die Privilegien des Staates beim Zugang zum Kapitalmarkt und damit die Staatsverschuldung auf dem Prüfstand. Hierzu gehört beispielsweise das...
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Das Wissenschaftsplagiat als Urheberrechtsverletzung (GEW 53) Das Wissenschaftsplagiat als...

Stefan Elten

Die Arbeit widmet sich der urheberrechtlichen Bewertung des sogenannten »Wissenschaftsplagiats«. Im Ausgangspunkt steht die Frage, inwieweit das Urheberrecht als Instrument zur Sanktionierung entsprechender Verhaltensweisen zur Verfügung...
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Handbuch der Gläubigerrechte Handbuch der Gläubigerrechte

Pape / Gundlach / Vortmann

Die autonome Beteiligung der Gläubiger gehört zu den Grundprinzipien des deutschen Insolvenzrechts. Doch nur wenige Gläubiger wissen, wie sie ihre Rechte effektiv durchsetzen können und wie sie in der Praxis in den Genuss einer...
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TRIPS-plus Patentschutzklauseln in bilateralen Freihandelsabkommen der EU (GWR 195) TRIPS-plus Patentschutzklauseln in bilateralen...

Clemens Keim

Der Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln, insbesondere in Entwicklungsländern, ist seit jeher ein umstrittenes Thema innerhalb der WTO. Besonders deutlich zeigte sich dies in der Doha-Runde 2001, in der dieses Thema einen wesentlichen...
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Die Rechtsfolgen unberechtigter Grenzbeschlagnahmen nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 (HSP 7) Die Rechtsfolgen unberechtigter...

Teresa Schriebl

Werden Waren während eines Zollverfahrens verdächtigt, ein Recht des geistigen Eigentums zu verletzten, können sie beschlagnahmt werden. Da für eine solche Grenzbeschlagnahme der bloße Verdacht einer Rechtsverletzung genügt, besteht...
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Sortenschutz Sortenschutz

Alfred Keukenschrijver

Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht (Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz Als...
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Berufsrecht der Patentanwälte Berufsrecht der Patentanwälte

Elisabeth Reinhard

Die lang erwartete Neuauflage der Textsammlung bietet zusammengefasst einen schnellen und übersichtlichen Zugriff auf die einschlägigen Gesetzestexte zum Berufsrecht der Patentanwälte. Die wichtigsten Gesetzte liegen in englischer...
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Der Tod des GmbH-Gesellschafters Der Tod des GmbH-Gesellschafters

Max Alles

Die GmbH ist in den letzten Jahrzehnten zu der beliebtesten Rechtsform in Deutschland avanciert – mittlerweile sind über ein Million GmbHs in Deutschland registriert. Wenngleich das deutsche GmbH-Gesetz jüngst sein 125. Jubiläum gefeiert...
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Handbuch Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen Handbuch Vergabe von Architekten- und...

Reichert / Reuber / Siegburg

Die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen durch öffentliche Auftraggeber wurde durch die Vergaberechtsreform 2016 grundlegend neu gestaltet. Die VOF is weggefallen, Rechtsgrundlagen sind die Vergabeverordnung ( VgV ) für...
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Schutzmechanismen gegen den Missbrauch des Grenzbeschlagnahmeverfahrens nach der VO (EU) Nr. 608/2013 (GEW 52) Schutzmechanismen gegen den Missbrauch des...

Christian M. Buchholz

Maßnahmen der Zollbehörden zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte haben in der Vergangenheit viel Aufmerksamkeit als effektives Mittel der Rechtsdurchsetzung erfahren. Weniger im Fokus der Diskussion war das Missbrauchspotential, das...
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Handbuch des Domainrechts Handbuch des Domainrechts

Bettinger

Das Handbuch des Domainrechts bietet eine in dieser Form einzigartige Darstellung des nationalen und internationalen Domainrechts. Praktiker finden in diesem Werk eine ausführliche Darstellung des Domainrechts in Deutschland, den...
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Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht

Limper / Musiol

Das »Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht« erweitert und komplettiert die erfolgreiche und bewährte Reihe der Fachanwaltshandbücher. Das Werk orientiert sich am vorgegebenen Fächerkanon der FAO und besticht durch eine kurze...
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Schutz der Anteilsinhaber im Insolvenz- bzw. Insolvenzplanverfahren (KTS 54) Schutz der Anteilsinhaber im Insolvenz- bzw....

Maximilian Christian Schmetzer

Mit beeindruckender Einheitlichkeit hatte die insolvenzrechtliche Lehre und Praxis die Neuerungen durch das ESUG, insbesondere zum Insolvenzplanverfahren, befürwortet. Vor allem der Möglichkeit der Einbeziehung von Gesellschafterrechten...
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Festschrift 50 Jahre Patentanwaltsordnung Festschrift 50 Jahre Patentanwaltsordnung

Patentanwaltskammer / Köllner

Die Herausgeber: Patentanwaltskammer, München, und Dipl.Phys. Dr. rer. nat. Malte Köllner , Patentanwalt, Frankfurt. Die Autoren: Prof. Dr. iur. Kurt Bartenbach , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Gewerblichen...
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Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen von Doppelschutz, Kumulation und verbundenen Schutzrechten (KWI 33) Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen...

Valerie Schweppe

Ursprünglich war das Recht des Geistigen Eigentums durch eine klare Trennung der einzelnen Schutzrechte geprägt. Heutzutage führen die Absenkung der Schutzvoraussetzungen und die Erweiterung der Schutzbereiche infolge europäischer...
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Erfolg patentierter Hochschulerfindungen (GEW 51) Erfolg patentierter Hochschulerfindungen (GEW 51)

Michael Krause

Die Arbeit untersucht den Erfolg patentierter Hochschulerfindungen in Deutschland. Bei gesamthafter Betrachtung der Erkenntnisse zum Erfolg aus betriebswirtschaftlicher und gesellschaftlicher Sicht kann festgehalten werden, dass eine...
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Giftige Teilanmeldungen und Teilprioritäten (HSP 6) Giftige Teilanmeldungen und Teilprioritäten...

Stefan G. Fuchs

Von einer »giftigen Teilanmeldung« ist die Rede, wenn die Teilanmeldung eines Patentanmelders neuheitsschädlichen Stand der Technik gegenüber der eigenen Stammanmeldung darstellt. Die Existenz eines solchen selbst produzierten Stands der...
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Die verkehrsdurchgesetzte Marke (GEW 50) Die verkehrsdurchgesetzte Marke (GEW 50)

Moritz Vohwinkel

Bereits die Eintragung einer verkehrsdurchgesetzten Marke ist anspruchsvoll erfordert hohen Aufwand. Auch die Verletzungsverfahren, die auf Basis durchgesetzter Marken geführt werden, folgen eigenen Regeln und stellen eine besondere...
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Perspektiven des internationalen Immaterialgüterrechts (GWR 193) Perspektiven des internationalen...

Il Ho Lee

Das internationale Immaterialgüterrecht, mit dessen Perspektiven sich die vorliegende Arbeit beschäftigt, hat sich auf der Grundlage einer Vielzahl von internationalen, für das Immaterialgüterrecht relevanten Verträgen herausgebildet....
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Die Verbrauchergeneralklausel des UWG (GWR 194) Die Verbrauchergeneralklausel des UWG (GWR 194)

Achim Georg Spengler

Die Verbrauchergeneralklausel in § 3 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt eine zentrale Norm des Lauterkeitsrechts dar, gilt aber als »weißer Fleck auf der Landkarte des UWG«. Der Anwendungsbereich, die...
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Die Bestimmung angemessener Gebühren für FRAND-Lizenzen an standardessentiellen Patenten (HSP 5) Die Bestimmung angemessener Gebühren für...

Jan-Martin Kleindienst

Die Lizenzierung standardessentieller Patente ist seit Jahren ein viel diskutiertes Thema in Literatur und Praxis. Der Patentinhaber soll seine Konkurrenten nicht von der Nutzung der geschützten Technik abhalten dürfen. Vielmehr ist er...
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Die kalte Zwangsverwaltung (KTS 52) Die kalte Zwangsverwaltung (KTS 52)

Johann-Friedrich Fleisch

Nicht wegzudenken aus der Immobilienverwertung im Insolvenzverfahren - die kalte Zwangsverwaltung. Diese von der Praxis entwickelte Verwertungsform basiert auf privatrechtlichen Vereinbarungen, aufgrund derer Immobilienerträge vom...
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Die Rescue Culture in Großbritannien (KTS 53) Die Rescue Culture in Großbritannien (KTS 53)

Christopher Kranz

Die Etablierung einer Sanierungskultur ist in vielen Staaten Europas ein rechtspolitisches Desiderat. Die britische Rescue Culture dient als Vorbild, auch dem deutschen Gesetzgeber. Dieser hatte die Abwanderung „seiner“ Unternehmen in...
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Erfindung und freier Wettbewerb (GEW 49) Erfindung und freier Wettbewerb (GEW 49)

Constanze Linnebach

Die mittelbare Patentverletzung ist angesichts der immer weiter verbreiteten arbeitsteiligen Herstellungsprozesse und der immer größer werdenden Zuliefererindustrie ein die Praxis seit Jahren beschäftigendes Thema. Bereits das...
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Arbeitnehmererfindervergütung Arbeitnehmererfindervergütung

Bartenbach / Volz

Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungen zu allen wesentlichen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der...
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Kölner Kommentar zum Kartellrecht Bände 1-4 Kölner Kommentar zum Kartellrecht Bände 1-4

Busche / Röhling

Band 1: Deutsches Kartellrecht §§ 1-34a GWB 2016, 1.728 Seiten, gebunden, € 269,00 ISBN 978-3-452-26644-6 – lieferbar – Band 2: Deutsches Kartellrecht §§ 35-96, 130, 131 GWB 2015, 1.628 Seiten, gebunden, € 269,00 ISBN 978-3-452-26646-0 –...
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Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte

Lendvai / Rebel

Ein unverzichtbares Nachschlagwerk für jeden innovativen Betrieb, jeden kreativ Tätigen, jede Patent- und Anwaltskanzlei. Das Handbuch gibt konzentriert Antworten auf die Fragen der Praxis im Gewerblichen Rechtsschutz. Es hilft,...
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Liber Amicorum für Manfred Hecker Liber Amicorum für Manfred Hecker

Jung / Ruttig

Herausgeber: Dr. Ingo Jung, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Köln; Prof. Dr. Markus Ruttig, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Honorarprofessor an...
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