Der allgemeine Gleichheitssatz im Markenprüfungsverfahren bei Gemeinschaftsmarken, im deutschen und im schweizerischen Markenprüfungsverfahren

Der allgemeine Gleichheitssatz im Markenprüfungsverfahren bei Gemeinschaftsmarken, im deutschen und im schweizerischen Markenprüfungsverfahren

von Philipp J. Dannacher

1. Auflage 2012
242 Seiten
Nomos

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Beschreibung:
Das Grundrecht der Rechtsgleichheit bildet ein Kernelement des Rechtsstaats. Auch Marken sind nach gleichen Maßstäben zu schützen. Die Art der Markenentscheidung stellt zwar hohe Anforderungen an die rechtliche Berücksichtigung bisheriger Eintragungen. Vor wegschauender Willkür ist jedoch ebenso zu warnen wie vor ungerechtfertigter Gleichmacherei. Der Gedanke einer Pflicht zur Gleichbehandlung im Markenprüfungsverfahren stösst in der markenrechtlichen Lehre und Praxis zum deutschen und EU-Markenrecht mehrheitlich auf eine ablehnende Haltung. In der Schweiz ist insbesondere die markenrechtliche Lehre, aber auch die Praxis gleichbehandlungsgeneigter als im europäischen Ausland. Von der öffentlich-rechtlichen Seite wurde das Problem in allen diesen Rechtsordnungen bisher kaum wahrgenommen. Der Autor stellt die verfassungsrechtlichen Grundlagen zur Gleichbehandlung und ihre unterschiedlichen Lösungen im europäischen, deutschen und schweizerischen Markenrecht sowohl kritisch als auch übersichtlich einander gegenüber.

Autor(en):
Dr. Philipp J. Dannacher

Philipp J. Dannacher schloss im Jahre 2000 das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Basel ab. Seither war er überwiegend auf den Gebieten Kartellrecht und Geistiges Eigentum tätig, sowohl auf Seiten der zuständigen eidgenössischen Behörden als auch als Rechtsvertreter. Seitdem das Bundesverwaltungsgericht seine Tätigkeit am 1. Januar 2007 aufgenommen hat, wirkt er als Gerichtsschreiber an den Urteilen der Abteilung II des Bundesverwaltungsgerichts mit.
Im Jahre 2004 hat er das Fürsprecherpatent in Bern erworben.

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Kurzinformationen
  • Nomos
  • 9783832975708
  • 01.08.2012
  • 1
  • 242
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