Europäisches und internationales Patentrecht

Europäisches und internationales Patentrecht

von Stephan Gruber / Ludwig von Zumbusch / Andreas Haberl / Axel Oldekop / Matthias Brandi-Dohrn / Ian Muir

7. Auflage 2012
416 Seiten
C.H. Beck

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Beschreibung: Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ) und... mehr
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Beschreibung:
Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ) und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren dieses beliebten Buches - erfahrene Praktiker und Experten für diese komplizierten Materie - sind teils auch in der Aus- und Fortbildung von Anwälten und Patentprüfern tätig und geben mit ihrem reichhaltigen Wissen eine Einführung in die wesentlichen Gebiete u.a. für die rechtliche Eignungsprüfung (EQE) beim Europäischen Patentamt:

- Einführung in Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)
- Verfahrensgrundsätze
- Stadien der Europäischen und der Euro-PCT-Patentanmeldung
- Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens
- Wirkung und Schutzbereich europäischer Patente
- Einspruch
- Rechtsmittel, Beschwerde
- Fristen und Gebühren
- Internationale Verträge

Zur Neuauflage

Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2011, insbesondere
- die am 1.1.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ);
- die am 1.7.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT);
- die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren ("Broccoli" und "Tomaten");
- die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt, zuletzt vom 30.5.2011;
- den amtlichen Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA.

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Kurzinformationen
  • C.H. Beck
  • 9783406631894
  • 09.03.2012
  • 7
  • 416
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