Streitwertbestimmung im Patentrecht

Streitwertbestimmung im Patentrecht

von Dr. Jan-Christoph F. Stephan

41. Auflage 2015
360 Seiten, kartoniert
Carl Heymanns Verlag

Lieferstatus: lieferbar

99,00 €

inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten

Lieferstatus: lieferbar

Ist der Streitwert im Patentrecht wirklich einen Streit wert? Als Nebenschauplatz des Prozesses... mehr
Produktinformationen "Streitwertbestimmung im Patentrecht"

Ist der Streitwert im Patentrecht wirklich einen Streit wert? Als Nebenschauplatz des Prozesses gedacht, stellt die Streitwertbestimmung im Patentrecht Anwälte und Gerichte nicht erst seit den Beschlüssen des OLG Düsseldorf „Du sollst nicht lügen! I und II“ vor erhebliche Herausforderungen, die aus der prognostischen Beurteilung und der weiten Formulierung des § 51 Abs. 1 GKG resultieren. Die eigentlich Leidtragenden hierbei sind aber besonders die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die ihre geistigen Schutzrechte aufgrund des unvorhersehbaren Kostenrisikos nicht gerichtlich durchsetzen.

Neben der Untersuchung dieser Problematik im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Justizgewährleistungsanspruch macht es sich die vorliegende Dissertation zur Aufgabe, die rechtsdogmatischen Grundlagen des Gebührenstreitwerts im Patentrecht aufzuzeigen und handhabbare Kriterien für eine vorhersehbare Streitwertbestimmung zu erarbeiten. Um diesem Anliegen gerecht zu werden, analysiert die Arbeit u.a. die Streitwertrechtsprechung zum Patentrecht der letzten Jahrzehnte und setzt sich kritisch mit den in der Literatur entwickelten Berechnungsansätzen, insbesondere dem Streitwert-Gutachten von Schramm, auseinander. Im letzten Kapitel wird schließlich eine eigene Methode zur Wertbestimmung im Patentrecht entwickelt. Dabei liegt die Herausforderung insbesondere darin, eine praxistaugliche Streitwertberechnungsmethode zu konzipieren, die weder zu pauschal und damit dem Einzelfall in keiner Weise gerecht wird, noch zu genau und damit zu zeitaufwändig ist. Die Auswertung der Ideen und Ansätze der im Rahmen der Untersuchung durchgeführten Umfrage zur Streitwertbestimmung an deutschen Patentkammern bzw. -senaten, dem BPatG als auch dem BGH sowie zahlreichen Gesprächen mit Anwälten, Richtern und Unternehmern soll den Gewinn für die patentrechtliche Praxis zusätzlich erhöhen. Neben den Streitwertberechnungen in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren werden in der Dissertation auch weitere für die Praxis wichtige Streitwertsonderfälle dargestellt. Daher sollen besonders auch Anwälte und Richter, die tagtäglich mit Streitwertfragen konfrontiert werden, von dieser Arbeit profitieren.

Lesen Sie mehr
Weiterführende Links zu "Streitwertbestimmung im Patentrecht"
Kurzinformationen
  • Carl Heymanns Verlag
  • 978-3-452-28557-7
  • 22.12.2015
  • 41
  • 360
  • Geistiges Eigentum und Wettbewerb
  • 41
  • kartoniert
Oft zusammen gekauft mit ...
Empfehlungen für Sie
Patentrechtskommentar

Uwe Fitzner  (Hrsg.) / Raimund Lutz  (Hrsg.) / Theo Bodewig  (Hrsg.) / Georg Klauer  (Hrsg.)

Patentrechtskommentar
Patentrecht

Christian Osterrieth

Patentrecht
Das Patentsekretariat

Monika Huppertz / Prof. Dr.-Ing.  Helge B. Cohausz

Das Patentsekretariat
NEU
Neue regulatorische Offenlegungspflichten für Kreditinstitute

Thilo Kasprowicz  (Hrsg.) / Gerhard Klopf  (Hrsg.)

Neue regulatorische Offenlegungspflichten für Kreditinstitute
Europäisches Patentübereinkommen, EPÜ

Margarete Singer / Prof. Dr.  Dieter Stauder

Europäisches Patentübereinkommen, EPÜ
Europäisches Patentübereinkommen

Friedrich Karl Beier  (Hrsg.) / Kurt Haertel  (Hrsg.) / Gerhard Schricker  (Hrsg.)

Europäisches Patentübereinkommen
Patentnichtigkeitsverfahren

Alfred Keukenschrijver

Patentnichtigkeitsverfahren
vorbestellbar
B-Book

Erich Wäckerlin

B-Book
ca. 88,00 €
vorbestellbar
Verfahrensrecht in Patentsachen

Sven-Erik Braitmayer / Dr. iur.  Anne van Hees

Verfahrensrecht in Patentsachen
ca. 108,00 €
vorbestellbar
vorbestellbar
vorbestellbar
EPÜ- und PCT-Tabellen

Dr.  Isabell Düwel / Dr.  Markus Gabriel / Christian Renz / Benjamin Teufel

EPÜ- und PCT-Tabellen
vorbestellbar
ArbZG

Harald Schliemann

ArbZG
PCT in Practice

Dr.  Ole Trinks

PCT in Practice
Praktikerhandbuch Wertpapier- und Derivategeschäft

Verena Anders / Peter Balzer / Frank Michael Bauer / Franz Braun / Thomas Dierkes / Roger Dippel / Hartwig M. Förster / Karsten Füser / Stefanie Held / Andreas Otto Kühne / Andreas Loy / Jörg Müller / Hartmut Renz / Reinhold Roller / Kay Rothenhöfer / Matthias Rozok / Ulrike A. Schäfer / Stephan Schulz / Julius Seiffert / Thorsten Seyfried / Hanno Teuber / Christian Vollmuth / Oliver Welp / Simon-Alexander Zeidler / Jürgen Ellenberger  (Hrsg.) / Holger Schäfer  (Hrsg.) / Berndt Clouth  (Hrsg.) / Volker Lang  (Hrsg.)

Praktikerhandbuch Wertpapier- und Derivategeschäft
NEU
PCT-Handbuch

Dr.  Malte Köllner

PCT-Handbuch
NEU
D-Book

Andrew Rudge

D-Book
vorbestellbar
Unionsmarkenverordnung

Günther Eisenführ  (Hrsg.) / Dr.  Detlef Schennen  (Hrsg.)

Unionsmarkenverordnung
NEU
NEU
Verfahrenspraxis EPÜ und PCT

Leopold Joachim Gruner / Arlett Großmann

Verfahrenspraxis EPÜ und PCT
vorbestellbar
Lizenzsätze für technische Erfindungen

Ortwin Hellebrand / Dirk Rabe

Lizenzsätze für technische Erfindungen
ca. 188,00 €
vorbestellbar
Computerimplementierte Erfindungen

Dr.  Claudia Schwarz / Sabine Kruspig

Computerimplementierte Erfindungen
ca. 118,00 €
Arbeitnehmererfindungsgesetz

Prof. Dr.  Kurt Bartenbach / Dr.  Franz-Eugen Volz

Arbeitnehmererfindungsgesetz
Nachfolge im Mittelstand

Hans-Ludger Sandkühler

Nachfolge im Mittelstand
vorbestellbar
Handbuch der AG-Finanzierung

Prof. Dr.  Jens Ekkenga  (Hrsg.)

Handbuch der AG-Finanzierung
ca. 199,00 €
Patentstrafrecht

Dr.  Martin Wintermeier

Patentstrafrecht
Patentrecht

Maximilian Haedicke

Patentrecht
Der Patentanwalt

Dr.  Uwe Fitzner

Der Patentanwalt
Markengesetz

Dr.  Paul Ströbele / Prof. Dr.  Franz Hacker

Markengesetz
PCT in der Praxis

Dr.  Ole Trinks

PCT in der Praxis