Streitwertbestimmung im Patentrecht

Streitwertbestimmung im Patentrecht

von Dr. Jan-Christoph F. Stephan

41. Auflage 2015
360 Seiten, kartoniert
Carl Heymanns Verlag

Lieferstatus: lieferbar

99,00 €

inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten

Lieferstatus: lieferbar

Ist der Streitwert im Patentrecht wirklich einen Streit wert? Als Nebenschauplatz des Prozesses... mehr
Produktinformationen "Streitwertbestimmung im Patentrecht"

Ist der Streitwert im Patentrecht wirklich einen Streit wert? Als Nebenschauplatz des Prozesses gedacht, stellt die Streitwertbestimmung im Patentrecht Anwälte und Gerichte nicht erst seit den Beschlüssen des OLG Düsseldorf „Du sollst nicht lügen! I und II“ vor erhebliche Herausforderungen, die aus der prognostischen Beurteilung und der weiten Formulierung des § 51 Abs. 1 GKG resultieren. Die eigentlich Leidtragenden hierbei sind aber besonders die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die ihre geistigen Schutzrechte aufgrund des unvorhersehbaren Kostenrisikos nicht gerichtlich durchsetzen.

Neben der Untersuchung dieser Problematik im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Justizgewährleistungsanspruch macht es sich die vorliegende Dissertation zur Aufgabe, die rechtsdogmatischen Grundlagen des Gebührenstreitwerts im Patentrecht aufzuzeigen und handhabbare Kriterien für eine vorhersehbare Streitwertbestimmung zu erarbeiten. Um diesem Anliegen gerecht zu werden, analysiert die Arbeit u.a. die Streitwertrechtsprechung zum Patentrecht der letzten Jahrzehnte und setzt sich kritisch mit den in der Literatur entwickelten Berechnungsansätzen, insbesondere dem Streitwert-Gutachten von Schramm, auseinander. Im letzten Kapitel wird schließlich eine eigene Methode zur Wertbestimmung im Patentrecht entwickelt. Dabei liegt die Herausforderung insbesondere darin, eine praxistaugliche Streitwertberechnungsmethode zu konzipieren, die weder zu pauschal und damit dem Einzelfall in keiner Weise gerecht wird, noch zu genau und damit zu zeitaufwändig ist. Die Auswertung der Ideen und Ansätze der im Rahmen der Untersuchung durchgeführten Umfrage zur Streitwertbestimmung an deutschen Patentkammern bzw. -senaten, dem BPatG als auch dem BGH sowie zahlreichen Gesprächen mit Anwälten, Richtern und Unternehmern soll den Gewinn für die patentrechtliche Praxis zusätzlich erhöhen. Neben den Streitwertberechnungen in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren werden in der Dissertation auch weitere für die Praxis wichtige Streitwertsonderfälle dargestellt. Daher sollen besonders auch Anwälte und Richter, die tagtäglich mit Streitwertfragen konfrontiert werden, von dieser Arbeit profitieren.

Lesen Sie mehr
Weiterführende Links zu "Streitwertbestimmung im Patentrecht"
Kurzinformationen
  • Carl Heymanns Verlag
  • 978-3-452-28557-7
  • 22.12.2015
  • 41
  • 360
  • Geistiges Eigentum und Wettbewerb
  • 41
  • kartoniert
Oft zusammen gekauft mit ...
Empfehlungen für Sie
Patentrechtskommentar

Uwe Fitzner  (Hrsg.) / Raimund Lutz  (Hrsg.) / Theo Bodewig  (Hrsg.) / Georg Klauer  (Hrsg.)

Patentrechtskommentar
Patentrecht

Christian Osterrieth

Patentrecht
Patentstrafrecht

Dr.  Martin Wintermeier

Patentstrafrecht
PCT in der Praxis

Dr.  Ole Trinks

PCT in der Praxis
NEU
EPÜ- und PCT-Tabellen

Dr.  Isabell Düwel / Dr.  Markus Gabriel / Christian Renz / Benjamin Teufel

EPÜ- und PCT-Tabellen
Verfahrenspraxis EPÜ und PCT

Leopold Joachim Gruner / Arlett Großmann

Verfahrenspraxis EPÜ und PCT
Europäisches Patentübereinkommen, EPÜ

Margarete Singer / Prof. Dr.  Dieter Stauder

Europäisches Patentübereinkommen, EPÜ
vorbestellbar
Verfahrensrecht in Patentsachen

Sven-Erik Braitmayer / Dr. iur.  Anne van Hees

Verfahrensrecht in Patentsachen
ca. 108,00 €
vorbestellbar
Jahrbuch Schulleitung 2017

Stephan Gerhard Huber

Jahrbuch Schulleitung 2017
ca. 36,95 €
vorbestellbar
Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Dr.  Oliver Ruhl / Dr.  Jan Tolkmitt

Gemeinschaftsgeschmacksmuster
ca. 178,00 €
PatG - Patentgesetz

Rudolf Busse  (Hrsg.) / Alfred Keukenschrijver  (Hrsg.)

PatG - Patentgesetz
NEU
NEU
PCT-Handbuch

Dr.  Malte Köllner

PCT-Handbuch
NEU
Unionsmarkenverordnung

Günther Eisenführ  (Hrsg.) / Dr.  Detlef Schennen  (Hrsg.)

Unionsmarkenverordnung
Europäische Grundrechte-Charta

Klaus Stern  (Hrsg.) / Michael Sachs  (Hrsg.) / Siegbert Alber  (Hrsg.) / Hermann-Josef Blanke  (Hrsg.) / Isolde Burr  (Hrsg.) / Christian Coelln  (Hrsg.) / Jörg Ennuschat  (Hrsg.) / Diana-Urania Galetta  (Hrsg.) / Bernd Grzeszick  (Hrsg.) / Stephan Hobe  (Hrsg.) / Wolfram Höfling  (Hrsg.) / Georg Jochum  (Hrsg.) / Heribert Johlen  (Hrsg.) / Bernhard Kempen  (Hrsg.) / Hannes Krämer  (Hrsg.) / Günter Krings  (Hrsg.) / Clemens Ladenburger  (Hrsg.) / Heinrich Lang  (Hrsg.) / Stefan Muckel  (Hrsg.) / Markus Ogorek  (Hrsg.) / Johann-Christian Pielow  (Hrsg.) / Stephan Rixen  (Hrsg.) / Herbert Schambeck  (Hrsg.) / Burkhard Schöbener  (Hrsg.) / Ulrich Vosgerau  (Hrsg.) / Albrecht Weber  (Hrsg.) / Daniela Winkler  (Hrsg.) / Jaques Ziller  (Hrsg.)

Europäische Grundrechte-Charta
Markenrecht

Prof. Dr.  Franz Hacker

Markenrecht
vorbestellbar
Computerimplementierte Erfindungen

Dr.  Claudia Schwarz / Sabine Kruspig

Computerimplementierte Erfindungen
ca. 118,00 €
vorbestellbar
Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Prof. Dr.  Ulrich Preis / Dr.  Daniel Ulber

Wissenschaftszeitvertragsgesetz
ca. 59,00 €
Arbeitnehmererfindungsgesetz

Prof. Dr.  Kurt Bartenbach / Dr.  Franz-Eugen Volz

Arbeitnehmererfindungsgesetz
Europäisches Patentübereinkommen

Friedrich Karl Beier  (Hrsg.) / Kurt Haertel  (Hrsg.) / Gerhard Schricker  (Hrsg.)

Europäisches Patentübereinkommen
Patentnichtigkeitsverfahren

Alfred Keukenschrijver

Patentnichtigkeitsverfahren
Patentrecht

Maximilian Haedicke

Patentrecht
Die Vergütung des Patentanwalts

Dr.  Friedrich Albrecht / Dr.  Markus Hoffmann

Die Vergütung des Patentanwalts
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2015 Decke

 Vorstand der Patentanwaltskamm  (Hrsg.)

Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2015 Decke
vorbestellbar
Einführung in die HOAI

Dr.  Andreas Berger / Dr.  Heiko Fuchs

Einführung in die HOAI
ca. 34,80 €
Marken und andere Kennzeichen

Dr.  Ulrich Hildebrandt

Marken und andere Kennzeichen
vorbestellbar
Designschutz

Alexander Bulling / Dipl.-Ing.  Angelika Langöhrig / Tillmann Hellwig

Designschutz
ca. 108,00 €
Die Schutzschrift

Dr.  Andreas Wehlau / Dr.  Björn Kalbfus

Die Schutzschrift
Der Patentanwalt

Dr.  Uwe Fitzner

Der Patentanwalt
Markengesetz

Dr.  Paul Ströbele / Prof. Dr.  Franz Hacker

Markengesetz