Europäisches Patentübereinkommen

Europäisches Patentübereinkommen

von Friedrich Karl Beier (Hrsg.) / Kurt Haertel (Hrsg.) / Gerhard Schricker (Hrsg.)

Münchner Gemeinschaftskommentar, Lieferung 30, Dezember 2014
ca. 164 Seiten, kartoniert
Carl Heymanns Verlag

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Friedrich Karl Beier / Kurt Haertel / Gerhard Schricker (Hrsg.) Das Werk bietet eine... mehr
Produktinformationen "Europäisches Patentübereinkommen"

Friedrich Karl Beier / Kurt Haertel / Gerhard Schricker (Hrsg.)

Das Werk bietet eine ausführliche Kommentierung der einzelnen Vorschriften des Europäischen Patentübereinkommens. Dabei gewährleistet der Kreis der Verfasser eine ausgewogene Synthese praktischer und wissenschaftlicher Betrachtung des Themas. Sowohl die Erfahrungen mit der Handhabung des Übereinkommens in der Praxis als auch die Erkenntnisse seiner wissenschaftlichen Durchdringung fließen in den Kommentar ein.

Die Revision des Europäischen Patentübereinkommens von 2000 hat mit den neuen Artikeln 105a-105c EPÜ – Beschränkungs- und Widerrufsverfahren – und Artikel 112a EPÜ – Antrag auf Überprüfung durch die Große Beschwerdekammer – wichtige Neuerungen des EPÜ mit sich gebracht, die im Dezember 2007 in Kraft getreten sind. Die 30. Lieferung des Münchner Gemeinschaftskommentars enthält die bisher umfangreichste Kommentierung dieser neuen Vorschriften, die aus der Feder von Dr. Ullrich Joos, seines Zeichens langjähriger Mitarbeiter des juristischen Dienstes des EPA und ausgewiesener Kenner der Materie, stammt. Dr. Joos stellt ausführlich den Zweck der neuen Bestimmungen dar und setzt sich auch mit der Entstehungsgeschichte sowie mit der seit 2008 entstandenen Rechtsprechung auseinander. Wie wichtig die Detailkenntnisse dieser Rechtsprechung sind, verdeutlicht die Statistik: Von den etwa 120 eingereichten Überprüfungsanträgen waren bisher ganze vier erfolgreich! Ein genaues Studium der Kommentierung von Dr. Joos kann sicher dazu beitragen, sich unnötige Kosten der Überprüfungsanträge zu ersparen bzw. die Anträge so zu begründen, dass sie bessere Erfolgsaussichten haben werden.

Neben der Kommentierung der Art. 105a-105c und 112a EPÜ enthält die 30. Lieferung des Münchner Gemeinschaftskommentars auch die Kommentierung der Artikel 71-74 EPÜ, die ebenfalls praxisrelevant sind und von Dr. Simon Klopschinski, Rechtsanwalt in Düsseldorf, kommentiert wurden.

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Kurzinformationen
  • Carl Heymanns Verlag
  • 978-3-452-19412-1
  • 19.12.2014
  • ca. 164
  • kartoniert
  • 19.12.2014
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