Praxis der Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung

Praxis der Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung

von  Witte / Prof. Dr. Ulrich Vollrath

6. Auflage 2008
452 Seiten, kartoniert
Carl Heymanns Verlag

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Produktinformationen "Praxis der Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung"

Das Werk ist konzipiert für die Ausbildung von Patentanwaltskandidaten und eignet sich gleichermaßen zur Ausbildung zum Fachanwalt im Gewerblichen Rechtsschutz. Es beschreibt die Ausarbeitung von Patentanmeldungen und das Betreiben im Prüfungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Darüber hinaus wird auf alle für die tägliche Praxis wichtigen Fragen eingegangen. Das Buch ist klar und übersichtlich verfasst, zahlreiche Beispiele und Formulierungshilfen erleichtern das Verständnis.

Aus dem Inhalt:

  • ausführliche Kapitel zur europäischen Patentanmeldung, zur internationalen Patentanmeldung (PCT) und zu nationalen Auslandsanmeldungen;
  • Kapitel zur Geltendmachung, Beschränkung und Vernichtung von Schutzrechten (Auslegung Schutzbereich, Patentverletzungsverfahren, Nichtigkeitsklage) 
  • Vermittlung der notwendigen Kenntnisse über Patentrecherche und Recherchehilfsmittel. 
  • Einblick in angrenzende Bereiche wie Verbesserungsvorschlagswesen, Rechtsschutz von Programmen und angrenzende Anmeldeverfahren Schutzzertifikate, Halbleitertopographien und Geschmacksmuster.

Aktuell eingearbeitet wurden:

  • die Neuregelungen des EPÜ 2000 (EPÜ, AusfO, Prüfungsrichtlinien EPÜ) und ihre praktische Anwendung
  • neue Kapitel, wie z.B. "Hinweise für Vorgehensweisen bei der Schutzrechtsbearbeitung" und "Die gutachterliche Stellungnahme"
  • Anhang mit Vergleich zwischen den deutschen und europäischen Patentverfahren
  • Anhang mit hilfreichen Internetadressen für die tägliche praktische Arbeit 
  • Neuregelungen des deutschen Einspruchsverfahrens 
  • der aktuelle Stand des Patentverletzungsverfahrens
  • die internationale Anmeldung nach Neuregelungen des PCT
  • u.a.m.

Aus den Besprechungen:

»"Genie ist Fleiß" sagt ein Zitat und trifft damit für die Praxis von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen den Nagel auf den Kopf. Und in diesem weiteren Sinne ist auch dieses Werk selbst ein Geniestreich. Einfach und verständlich geschrieben nimmt es den interessierten Leser an die Hand und führt ihn durch die auf den ersten Blick verschlungen wirkenden Pfade des gewerblichen Rechtsschutzes. Anders als viele "praxisorientierte" Ratgeber ist dieses Handbuch wirklich für den Fachmann ebenso wie für den, der sich erst auf dem Weg zum Fachmann befindet, tagtäglich brauchbar.«

Hans W. von Rohr, Patentanwalt in Essen, in: GRUR, Heft 1/98

Der Autor:

Prof. Dr. Ulrich Vollrath, Patentanwalt und European Patentattorney, ist Leiter der Patentabteilung eines technologieorientierten Industrieunternehmens.

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Kurzinformationen
  • Carl Heymanns Verlag
  • 978-3-452-26442-8
  • 19.06.2008
  • 6
  • 452
  • kartoniert
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