Die europäische Patentanmeldung und der PCT in Frage und Antwort

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9. Auflage 2017

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Produktinformationen "Die europäische Patentanmeldung und der PCT in Frage und Antwort"

Gérard Weiss / Wilhelm Ungler

Nur das Beste für die Europäische Eignungsprüfung

Einzigartig und seit vier Jahrzehnten erfolgreich

Der ideale Einstieg in das europäische Patenterteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Das Werk hat sich bewährt für die Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung (EQE) und ist gleichzeitig ein nützliches Nachschlagewerk für erfahrene Praktiker.

  • Fundierte Einführungstexte vor den Fragen-Komplexen geben einen unübertroffen detaillierten Einblick in die Thematik jedes einzelnen Kapitels.
  • Die Aufbereitung in Fragen und Antworten macht die schwierige Materie verständlich. Die Antworten werden ausführlich erläutert.
  • Viele Fragen haben das Format der D-I Fragen der Prüfungsaufgabe D der europäischen Eignungsprüfung (EQE).

Die 9. Auflage berücksichtigt alle Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ, der Durchführungsvorschriften, die Richtlinien für die Prüfung im EPA (November 2015) und den jüngsten Beschluss des Verwaltungsrats zur Änderung von Artikel 11 der Gebührenordnung mit den neuen Rückzahlungstatbeständen der Prüfungsgebühr, die am 1. Juli 2016 in Kraft getreten sind.

Wichtige Neuerungen für die tägliche Praxis:

  • Zustellung;
  • Schlussphase des Erteilungsverfahrens;
  • laufendes Konto;
  • Ermäßigung der Anmelde- und Prüfungsgebühr für kleine und mittlere Unternehmen;
  • neu eingeführte Zusatzgebühr zur Anmeldegebühr für Teilanmeldungen der zweiten und weiteren Generationen;
  • Rückerstattung der Beschwerdegebühr im Beschwerdeverfahren;
  • neue Regel 164 EPÜ für Euro-PCT-Anmeldungen (Recherchen für nicht recherchierte Erfindungen nach dem Eintritt in die europäische Phase, selbst wenn das EPA bereits als Internationale Recherchebehörde tätig war).

Neu in der 9. Auflage: zwei Anhänge zu den Durchführungsvorschriften

  • vollständige Liste nach Veröffentlichungsdatum im ABl. EPA
  • vollständige Liste nach Sachthemen

Die Autoren:
Gérard Weiss, Mitglied der Juristischen und Technischen Beschwerdekammern, vormals Sekretär des Verwaltungsrats, Europäisches Patentamt, München;
Wilhelm Ungler, Lawyer Patent Law im Europäischen Patentamt, München

Aus den Besprechungen:
»Das Buch richtet sich zunächst an all diejenigen, welche die Prüfung zum deutschen Patentanwalt sowie die europäische Eignungsprüfung (besonders das Vorexamen und den D-Teil) noch vor sich haben. Ohne Zweifel ist der Weiss/Ungler hervorragend für die Prüfungsvorbereitung geeignet und ist zudem jenem als Einstiegslektüre zu empfehlen, dem das Patentrecht noch unvertraut ist. Aber auch dem versierten und erfahrenen Praktiker, der in seiner beruflichen Tätigkeit tagtäglich mit patentrechtlichen Problemen konfrontiert ist, kann das Werk sehr nützlich sein.«
Patentanwalt Dr. Andreas Dilg, Dilg, Haeusler, Schindelmann Patentanwaltsgesellschaft mbH, München, in Mitteilungen 09/17

»…ein praxisbezogenes Lehrbuch zu allen Verfahrensthemen des EPÜ, das nicht nur zur Vorbereitung auf die europäische Eignungsprüfung wertvolle Dienste leistet, sondern auch dem ›fertigen‹ Praktiker eine Fundgrube von Hinweisen und Antworten für den Umgang mit dem Europäischen Patentamt bietet.«
Rechtsanwalt Dr. Jürgen Kroher, LL.M., München, in: GRUR 4/17

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