Für die Filterung wurden keine Ergebnisse gefunden!
Gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit und...
Inwiefern ist das BVerfG – insbesondere wenn es um die Erforderlichkeit geht – zur Überprüfung des einem Gesetz zugrundeliegenden Sachverhaltes berechtigt und wie läßt sich eine solche Befugnis ggf. ermitteln? Um die betrachtete Frage...
Merken Die Verfassungsbeschwerde
Die Verfassungsbeschwerde hat es in sich. Wohl selten sind die Herausforderungen an Ihr anwaltliches Können so groß wie hier. Nur wer die Spielregeln genau kennt und die Chancen im Vorfeld richtig beurteilt, kann dabei Erfolge verbuchen....
Merken EGovG Onlinekommentar
Verwaltung und Bürger kommunizieren zunehmend digital. Mit dem E-Government-Gesetz (EGovG) ist der rechtliche Rahmen geschaffen worden, IT-Unterstützung in Leistungs- und in Unterstützungsprozesse zu implementieren. Damit wird es Bund,...
Merken Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren
Das neue Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren Es beinhaltet ein Regelungspaket für alle Gerichtszweige, das im Kern einen Entschädigungsanspruch bei Verletzung des Rechts...
Merken Rechtslexikon
Das Rechtslexikon bietet fundierte Erläuterungen zu wichtigen Rechtsbegriffen. Es umfasst über 3.000 Beiträge von A-Z, gegliedert in ca. 80 rechtsgebietsbezogene Kapitel. Die Beiträge im Lexikon sind mit Rechtsvorschriften und...
Merken