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Patentnichtigkeitsverfahren Patentnichtigkeitsverfahren

Alfred Keukenschrijver

Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren. Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster...
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Festschrift für Peter Oppler Festschrift für Peter Oppler

Leineweber / Steiner

Das Spektrum der Festschrift ist breit gefächert: Neben klassischen bau- und architektenrechtlichen Themen enthält das Werk Beiträge aus den Bereichen Nachbarrecht, Vergaberecht, Versicherungsrecht, Verjährungsrecht, Zivilprozessrecht...
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Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen

Janssen / Dreier / Selle

"Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen" wendet sich an alle Verantwortlichen rund um die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen. Das Werk beinhaltet alle für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen zentralen...
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VwVfG - Kommentar VwVfG - Kommentar

Obermayer / Funke-Kaiser

Der „ Obermayer “ ist übersichtlich und leicht zu handhaben, begrifflich präzise und systematisch geschlossen, konzentriert sich auf die verfahrensrechtlichen Vorschriften und materiell-rechtliche Vorschriften werden nur dort, wo sie...
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Notfälle in Schulen Notfälle in Schulen

Harald Karutz

Unfälle, Brände, Suizide und weitere schwere Gewalttaten – das Spektrum von Krisen und Notfällen in Schulen ist erschreckend groß und betrifft Ihre gesamte Schulgemeinde. Sie als Schulleitung müssen Vorbereitungen treffen, um bei Bedarf...
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Zulässigkeit und Grenzen von Erbschaftsverträgen im Sinne des § 311b Abs. 4 und 5 BGB Zulässigkeit und Grenzen von...

Daniel Sommer

Verträge über den Nachlass noch lebender Dritter standen seit Inkrafttreten des BGB selten im Fokus von Rechtsprechung oder Literatur. Obwohl sich die gesetzliche Regelung inmitten des Schuldrechts an prominenter Stelle des BGB befindet,...
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Umgang mit schwierigen Situationen Umgang mit schwierigen Situationen

Gerhard Regenthal

Die Corona-Pandemie hat uns alle überrascht und hat auch Sie vor ganz neue Herausforderungen gestellt. Von Ihnen als Schulleitung und pädagogische Führungskraft werden schnelles Handeln und richtige Entscheidungen erwartet – ein enormer...
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Die Abnahme von Bauleistungen Die Abnahme von Bauleistungen

Hildebrandt / Abu Saris

Die Abnahme ist der Dreh- und Angelpunkt des Werk- bzw. Bauvertragsrechts. An die rechtsgeschäftliche Abnahme sind zahlreiche Rechtsfolgen geknüpft. Auf Grund der verschiedenen Abnahmeformen im BGB und in der VOB/B kommt es immer wieder...
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Mietrecht Kommentar Mietrecht Kommentar

Schmid / Harz

Der Arbeitsalltag von Rechtsanwälten erfordert heutzutage gleichermaßen rasche und praxisnahe Informationen zu einer Vielzahl von Rechtsfragen und Gesetzen. Aus dem Inhalt: BGB (Auszug), LPartG (Auszug), GewSchG (Auszug), HausratsV...
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Die Deanonymisierung der "Société Anonyme" in Europa (AHW 242) Die Deanonymisierung der "Société Anonyme" in...

Kevin Eisenschmidt

Die Verwahrung von Aktien börsennotierter Unternehmen über eine komplexe Kette von Intermediären stellt in der Praxis gerade in grenzüberschreitenden Situationen regelmäßig ein Hindernis für die unmittelbare Kommunikation zwischen...
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Sprache in der Rechtsanwendung Sprache in der Rechtsanwendung

Frank Ebert

Die Gerichts- und Amtssprache sind deutsch. Gesetz und Sprache sind die primären Instrumente der Staatsgewalten. Das Buch zeigt die Bedeutung der Rechts- und Verwaltungssprache anhand seiner geschichtlichen Entwicklung und seiner...
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Ehebezogene Rechtsgeschäfte Ehebezogene Rechtsgeschäfte

Christof Münch

Ehebezogene Rechtsgeschäfte umfassen alle Bereiche vertraglicher Beziehungen zwischen Ehegatten. Neben den klassischen Vereinbarungen zum Güterstand, Unterhalt und Versorgungsausgleich sowie den Trennungs- und Scheidungsvereinbarungen...
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Insolvenzrecht - Kommentar Insolvenzrecht - Kommentar

Ahrens / Gehrlein / Ringstmeier

Das gesamte Insolvenzrecht in einem Band! Kennzeichnend für den Kommentar zum Insolvenzrecht ist neben der aktuellen Kommentierung der InsO sowie der wichtigsten Nebengebiete der transparente Aufbau der Kommentierungen, der...
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Handbuch für Steuergruppen Handbuch für Steuergruppen

Stephan Gerhard Huber

Die Zeiten, in denen Sie als Schulleitung die Schulentwicklungsprozesse Ihrer Schule allein gesteuert haben sind längst passé. Steuergruppen übernehmen heute wichtige Aufgaben des Schulmanagements. Und mit den steigenden Anforderungen an...
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Grundkurs Schulmanagement XXV Grundkurs Schulmanagement XXV

Eiko Jürgens

Beobachten, rückmelden, optimieren – das ist der gewinnbringende Zyklus von Feedback. Für die Unterrichtsentwicklung und damit der Lernförderung Ihrer Schüler ist dieses Instrument essenziell. Erfahren Sie und Ihre Lehrkräfte deswegen in...
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Kompetenzabgrenzung bei der extern verwalteten Investmentkommanditgesellschaft Kompetenzabgrenzung bei der extern verwalteten...

Conrad Ruppel

Mit der Umsetzung der europäischen AIFM-Richtlinie durch das Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) hat der deutsche Gesetzgeber einen umfassenden Regulierungsrahmen für Kapitalverwaltungsgesellschaften und die von ihr verwalteten alternativen...
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Fundrecht in der Praxis Fundrecht in der Praxis

Frank Ebert

Die bürgerlich-rechtlichen Vorschriften des Fundrechts dienen der Rechtssicherheit. Sie regeln die Eigentumsverhältnisse an verloren gegangenen und wieder gefundenen Sachen. Regelmäßig beansprucht der Verlierer sein volles Eigentum...
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Die Tafel muss raus!? Die Tafel muss raus!?

Smolka / Sengpiel

Die Tafel muss raus! Die Digitalisierung hat Einzug in die Schulen genommen und alles soll, kann, muss plötzlich umgestellt werden: Unterrichtsmaterialien, Raumkonzepte und der Unterricht selbst - Wie sollen Sie als Schulleitung und auch...
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Arbeitnehmererfindungen Arbeitnehmererfindungen

Bartenbach / Volz

Praxisnahe und zuverlässige Entscheidungshilfe im Arbeitnehmererfindungsrecht (Standardwerk). Über 90 % aller zum Schutzrecht angemeldeten Erfindungen gehen auf die Kreativität und den Erfindungsreichtum von Arbeitnehmern zurück....
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Der Konzeptionstag Der Konzeptionstag

Pföhler / Weber

Die Konzeptionsentwicklung ist ein elementarer Baustein des Qualitätsmanagements und sollte alle Personen miteinbeziehen, die am Kita-Alltag teilhaben: Leitung, Team, Träger, Eltern und Kinder. Die kontinuierliche Überprüfung der...
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Vertragsschlüsse unter Einbeziehung automatisiert und autonom agierender Systeme Vertragsschlüsse unter Einbeziehung...

Sophie Herold

Automatisiert agierende Systeme sind aus dem alltäglichen Leben schon jetzt nicht mehr wegzudenken. Wann dies auch auf autonom agierende Systeme zutreffen wird, ist nur noch eine Frage der Zeit. Da diese als Teil des „Smart Home“...
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CoCo-Bonds als Beitrag zur Vermeidung systemischer Risiken im Bankensektor CoCo-Bonds als Beitrag zur Vermeidung...

Henrik Gildehaus

Nach der Finanzkrise 2007 sollte mit einer wahren Flut an Reformen v.a. durch striktere Eigenkapitalanforderungen und die Einführung eines Abwicklungsregimes für Banken nicht nur das sog. Too-big-to-fail-Dilemma gelöst, sondern...
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Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch im Lichte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes (KWI 41) Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch im...

Maximilian Schellhorn

Der Unterlassungsanspruch gem. § 139 Abs. 1 PatG ist der zentrale Schutzanspruch des Patentrechts. Der rasante technische Fortschritt des 21. Jahrhunderts mit seinen zunehmend komplexeren Produkten und der Verbreitung des Internets der...
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Kurzarbeit in der Corona-Krise Kurzarbeit in der Corona-Krise

Michael G. Peters

In der aktuellen Corona-Krise gewinnt das Thema Kurzarbeit immer mehr an Bedeutung, da es Arbeitgeber die Möglichkeit gibt, schwere wirtschaftliche Folgen für ihr Unternehmen abzuwenden und Kündigungen durch Senkung der...
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StrEG - Kommentar StrEG - Kommentar

Dieter Meyer

Ob es nun um den Freispruch eines Angeklagten im Strafprozess, um ein Fehlurteil oder um die Einstellung eines Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft nach einer Ermessensvorschrift geht - immer stellt sich in solchen und ähnlichen...
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Kommentar zum GWB-Vergaberecht Kommentar zum GWB-Vergaberecht

Röwekamp / Kus / Portz / Prieß

Der Kommentar bietet eine anwendungsorientierte und hochaktuelle Darstellung der §§ 97 ff. GWB . Die Autoren bringen ihre langjährige Erfahrung im Vergaberecht als Anwalt, Richter oder in der Verwaltung ein. Weitere Vorteile: Die seit...
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Grundkurs Schulmanagement XXIV Grundkurs Schulmanagement XXIV

Susanne Kowalski

Als Schulleitung sind Sie darauf angewiesen, dass Ihr Sekretariat effizient arbeitet. Sie sind verantwortlich dafür, dass „der Laden läuft“. Aber die ständige Digitalisierung, verbunden mit nahezu unerschöpflichen Zugriffsmöglichkeiten...
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Rechtliche Instrumente für das Dürre-Management Rechtliche Instrumente für das Dürre-Management

Peter Zoth

Dürren zählen zu den schadensträchtigsten Naturgefahren weltweit. In der Liste der 50 global bedeutendsten Schadensereignisse des Rückversicherers Munich Re belegen Dürren regelmäßig die vorderen Plätze. In Zukunft wird auch in...
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Europäisches Nachlasszeugnis und Erbschein Europäisches Nachlasszeugnis und Erbschein

Johanna Nusser

Die am 17. August 2015 in Kraft getretene Europäische Erbrechtsverordnung (EuErbVO) hat ein Europäisches Nachlasszeugnis eingeführt. Das Europäische Nachlasszeugnis ist Legitimations- und Nachweispapier für die Rechtsstellung als Erbe...
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Arrow Declaration - Rechtsschutz gegen zukünftige Patente (HSP 18) Arrow Declaration - Rechtsschutz gegen...

Lisa Schneider

Die Arbeit behandelt sogenannte Arrow declarations und damit ein brandaktuelles Thema, das Pharmaunternehmen sowie die Patentrechtspraxis in Europa umtreibt. Gerichte verlangen von Nachahmern, dass sie vor ihrem Markteintritt...
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Gemeindeordnung (GO) und Verwaltungsgemeinschaftsordnung (VGemO) für den Freistaat Bayern Gemeindeordnung (GO) und...

Keller / Gaß

Diese Textausgabe bietet auch in der 15. Auflage Gemeinderatsmitgliedern und Mitarbeitern von Städten und Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Zweckverbänden das relevante Basiswissen zu den wichtigsten Kommunalgesetzen. Enthalten...
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Die klassische Flugzeugfinanzierung in der Insolvenz eines Luftfahrtunternehmens (SLW 42) Die klassische Flugzeugfinanzierung in der...

María Armingol Suárez

Flugzeuge werden regelmäßig grenzüberschreitend eingesetzt und an der klassischen Flugzeugfinanzierung sind üblicherweise mehrere Parteien aus verschiedenen Staaten beteiligt, so dass viele unterschiedliche Rechtsordnungen eine Rolle...
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Das große Handbuch Frühe Bildung in der Kita Das große Handbuch Frühe Bildung in der Kita

Roos / Roux

Pädagogik bzw. Frühpädagogik ist die Grundlage für alle im Erziehungsberuf. Doch wie wird eine fachliche Auseinandersetzung nach Ausbildung oder Studium gewährleistet? »Das große Handbuch Frühe Bildung in der Kita - Wissenschaftliche...
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Die Kita-Konzeption Die Kita-Konzeption

Weber

Die kontinuierliche Weiterentwicklung der Kita-Konzeption ist eine wichtige Grundlage der Leitungsarbeit und häufig gesetzlich vorgeschrieben. Mit einem gut ausgearbeiteten Konzept setzen Sie pädagogische Schwerpunkte und können damit...
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Die Vergütung des Patentanwalts Die Vergütung des Patentanwalts

Albrecht / Hoffmann

Einziges Werk zur Vergütung des Patentanwalts. In 4. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die...
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Operativer shareholder activism Operativer shareholder activism

Florian Gröntgen

Sind deutsche Aktiengesellschaften (AGs) zukünftig erfolgreich, sodass ihre ressourcenaufwendigen Großvorhaben gelingen? Machen sie den Finanzstandort Deutschland attraktiv für vermögende Investoren? Können Aktien als langfristig...
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Datenökonomie und Selbstdatenschutz Datenökonomie und Selbstdatenschutz

Manuela Wagner

Das Geschäftsmodell vermeintlich kostenlose Dienste gegen die Preisgabe von personenbezogenen Daten anzubieten, kollidiert mit dem Wunsch einiger Nutzerinnen nach Anonymität und Datenminimierung. Hierbei können Selbstdatenschutzwerkzeuge...
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Personalised medicine as a challenge for patent law (HSP 17) Personalised medicine as a challenge for patent...

Inesa Fausch

This book is a practical guide for lawyers, public servants, medical doctors, scientists, researchers and everyone interested in personalised medicine field, who are seeking a first point of reference; to identify patent protection for...
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RFID-Technologie im Datenschutz- und Datensicherheitsrecht RFID-Technologie im Datenschutz- und...

Christine Gröger

Die RFID-Technologie wird als Schritt auf dem Weg in eine Welt der allgegenwärtigen Datenverarbeitung angesehen und von Verbraucher- und Datenschützern bereits seit Jahren kritisch betrachtet. In der Arbeit sollten ursprünglich die...
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Handbuch des Fachanwalts Sozialrecht Handbuch des Fachanwalts Sozialrecht

Hassel / Gurgel / Otto

Das Handbuch des Fachanwalts Sozialrecht orientiert sich an den 12 Büchern des SGB und wird ergänzt um weitere Kapitel zum Asylbewerberleistungsrecht, zum Kindergeld und Elterngeld sowie zu den Kosten und Gebühren im sozialgerichtlichen...
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Trierer Wasserwirtschaftsrechtstag 2019 Trierer Wasserwirtschaftsrechtstag 2019

Der Grenzwert im Wasserrecht 15. und 16. Mai 2019 Die Wasserrahmenrichtlinie hat den wasserwirtschaftsrechtlichen Konflikt zwischen der Nutzung der Gewässer durch den Menschen und dem Schutz der Gewässer vor dem Menschen zugespitzt und...
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Position Kita-Leitung Position Kita-Leitung

Svenja Neumann

Die Kitaleitung nimmt eine Schlüsselposition im Bereich der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung ein. Durch demografische Veränderungen wird in den nächsten Jahren etwa die Hälfte der Kitaleitungen das Arbeitsfeld verlassen....
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Gesetzlich vorgeschriebene Aushänge 2020 Gesetzlich vorgeschriebene Aushänge 2020

Pulte

Arbeitgeber sind verpflichtet, bestimmte Rechtsvorschriften an geeigneter Stelle auszuhängen. Der Gesetzgeber will damit sicherstellen, dass alle Mitarbeiter diese Vorschriften einsehen und beachten können. Die vorliegende Sammlung...
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Gesetzlich vorgeschriebene Aushänge für die Altenpflege 2020 Gesetzlich vorgeschriebene Aushänge für die...

Pulte

Arbeitgeber sind verpflichtet, bestimmte Rechtsvorschriften an geeigneter Stelle auszuhängen. Der Gesetzgeber will damit sicherstellen, dass alle Mitarbeiter diese Vorschriften einsehen und beachten können. Die vorliegende Sammlung...
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Bild-Ton-Dokumentation und »Konkurrenzlehre 2.0« Bild-Ton-Dokumentation und »Konkurrenzlehre 2.0«

Cirener / Jahn / Radtke

Beim diesjährigen 7. Karlsruher Strafrechtsdialogs 2019 fanden erneut zahlreiche Bundesverfassungs- und Bundesrichter, Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, der Bundesanwaltschaft sowie...
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Die Insolvenz der Arztpraxis (KTS-Schriftenreihe Bd. 64) Die Insolvenz der Arztpraxis...

Leonie Sievers

Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer ärztlichen Praxis stellt Rechtsprechung, Literatur und Praxis immer wieder vor Probleme, die sich aus der Kollision von ärztlichem Berufsrecht, Vertragsarztrecht,...
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Die urheberrechtliche Zulässigkeit von Online-Archiven gemäß §§ 48-50 UrhG Die urheberrechtliche Zulässigkeit von...

Anne Rappen

Angesichts des digitalen Zeitalters haben sich die Online-Archive der großen Medienunternehmen zum kollektiven Gedächtnis der Informationsgesellschaft entwickelt. Seit einiger Zeit stellt sich in der rechtswissenschaftlichen Diskussion...
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Die Schiedsfähigkeit von Patenten (GEW 59) Die Schiedsfähigkeit von Patenten (GEW 59)

Diana Nikolova

Das Schiedsverfahrensrecht sowie das Patentrecht sind stark geprägt von internationalen Übereinkommen und Mustergesetzen, und in diesem Sinne in vieler Hinsicht vereinheitlicht. Doch an der Schnittstelle zwischen beiden Rechtsgebieten...
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