Kommunales Vertragsrecht

Kommunales Vertragsrecht

von Dr. Oliver Bloeck / Stefan Graf

Handbuch für die Vertragsgestaltung und Sammlung von Vertragsmustern mit Erläuterungen
ca. 2020 Seiten
Carl Link Verlag

Die Vertragsgestaltung im kommunalen Bereich ist of schwierig, insbesondere die Bestimmung der... mehr
Produktinformationen "Kommunales Vertragsrecht"

Die Vertragsgestaltung im kommunalen Bereich ist of schwierig, insbesondere die Bestimmung der Vertragsform und der Vertragsinhalte. In »Kommunales Vertragsrecht« finden Sie zahlreiche Vertragsmuster, vom Pachtvertrag bis zum Konzessionsvertrag Strom, vom Bau- und Erschließungs- bis zum Umweltrecht. Nicht nur die Verträge, sondern auch die vertragsrechtlichen Grundlagen wie z. B. Haftungsbeschränkungen und Folgenbeseitigungsansprüche sowie die Vertragsarten wie z. B. Vergleichsverträge und Vergaberecht werden ausführlich erläutert. Leitsätze aus der Rechtsprechung verweisen zu grundlegenden Gerichtsurteilen.

Seit Oktober 2013 ist das komplette Werk auch online auf Jurion erhältlich: Alle Muster können abgespeichert und ausgedruckt werden, die Online-Version bietet zudem enorme Recherchemöglichkeiten bei Rechtsprechung- und Vorschriftensuche.

Seitdem ein Referent des Bayerischen Gemeindetags Mitverfasser des Werks ist, können die Bedürfnisse der Anwender noch unmittelbarer berücksichtigt werden. Der Bayerische Gemeindetag berät tagtäglich die kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Einzelfällen. Bedürfnisse für neue Vertragsmuster können dadurch rasch aufgegriffen werden.

Schwerpunkte der im März 2016 erschienen 102. Lieferung:
Inhalte zur Schriftform unter Kennzahl 10.30, zur Verjährung unter Kennzahl 10.90 sowie zu Leasing-Verträgen unter Kennzahl 21.70 im Allgemeinen und das Muster eines Leasing-Vertrags über ein Fotokopiergerät im Besonderen unter Kennzahl 39.50, Erläuterungen zum Breitbandausbau unter Kennzahl 21.29 und zum Muster für eine Bekanntmachung nach § 46 Abs. 3 Satz 1 EnWG.

Außerdem wurden die folgenden, praxisrelevanten Inhalte neu aufgenommen: Das Muster einer Verzichtserklärung (Haftungsbeschränkung bei der Mitnahme von Privatpersonen in einem Dienst-Kfz) unter Kennzahl 30.95, das Muster für das Zustimmungsverfahren nach § 68 Abs. 3 TKG für die Verlegung neuer und die Änderung vorhandener Telekommunikationslinien unter Kennzahl 32.40, das Muster eines Sondernutzungsvertrags für Ladestationen für Elektrofahrzeuge auf öffentlichen Straßen unter Kennzahl 32.95 und das Muster über die Vereinbarung über ehrenamtliche Tätigkeit unter Kennzahl 37.10.

Schwerpunkt der im Juni 2016 erschienenen 103. Lieferung:
Umfangreiche Aktualisierung und grundlegende Überarbeitung der Ausführungen zum Vergaberecht unter Kennzahl 21.27. Anlass dafür ist das am 18. April 2016 in Kraft getretene Vergaberechtsmodernisierungsgesetz und die gleichzeitig in Kraft getretene Vergaberechtsmodernisierungsverordnung.

Herausgeber:
Dr. Oliver Bloeck, Ministerialrat, Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration sowie Stefan Graf, Direktor beim Bayerischen Gemeindetag

»... Einleitende Abschnitte, die das Problembewusstsein schärfen und jedem Leser angeraten sind. ... Bedarf an Kenntnissen auf diesem Feld beständig steigt. Diesem Bedarf entspricht die Schwerpunktsetzung des Werkes erfreulicherweise.«
Rechtsanwalt Dr. Jan Byok LL.M., Düsseldorf, in NVwZ 4/2007, S. 427

»...präsentiert sich das Handbuch als eine praxisnahe Darstellung sowohl der Grundlagen des Vertragsrechts als auch der auf einzelne Konstellationen zugeschnittenen Vertragsmuster. In der kommunalen Praxis wird jeder mit Vertragsgestaltung befasste Mitarbeiter von dem Werk profitieren können.«
Städtischer Rechtsrat Dr. Bernd Köster, Münster/Warendorf, in KommJur 3/2007, S. 120

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Kurzinformationen
  • Carl Link Verlag
  • 978-3-556-02900-8
  • 24.01.2007
  • ca. 2020
  • 1
  • 17.06.2016
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