Kommunales Vertragsrecht

Kommunales Vertragsrecht

von Dr. Oliver Bloeck / Stefan Graf

Handbuch für die Vertragsgestaltung und Sammlung von Vertragsmustern mit Erläuterungen
ca. 2200 Seiten
Carl Link Verlag

Die Vertragsgestaltung im kommunalen Bereich ist of schwierig, insbesondere die Bestimmung der... mehr
Produktinformationen "Kommunales Vertragsrecht"

Die Vertragsgestaltung im kommunalen Bereich ist of schwierig, insbesondere die Bestimmung der Vertragsform und der Vertragsinhalte. In »Kommunales Vertragsrecht« finden Sie zahlreiche Vertragsmuster, vom Pachtvertrag bis zum Konzessionsvertrag Strom, vom Bau- und Erschließungs- bis zum Umweltrecht. Nicht nur die Verträge, sondern auch die vertragsrechtlichen Grundlagen wie z. B. Haftungsbeschränkungen und Folgenbeseitigungsansprüche sowie die Vertragsarten wie z. B. Vergleichsverträge und Vergaberecht werden ausführlich erläutert. Leitsätze aus der Rechtsprechung verweisen zu grundlegenden Gerichtsurteilen.

Seit Oktober 2013 ist das komplette Werk auch online auf Jurion erhältlich: Alle Muster können abgespeichert und ausgedruckt werden, die Online-Version bietet zudem enorme Recherchemöglichkeiten bei Rechtsprechung- und Vorschriftensuche.

Seitdem ein Referent des Bayerischen Gemeindetags Mitverfasser des Werks ist, können die Bedürfnisse der Anwender noch unmittelbarer berücksichtigt werden. Der Bayerische Gemeindetag berät tagtäglich die kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Einzelfällen. Bedürfnisse für neue Vertragsmuster können dadurch rasch aufgegriffen werden.

Schwerpunkte der im September 2016 erschienenen 104. Lieferung:

Umfangreiche Aktualisierung und grundlegende Überarbeitung der Ausführungen zu Öffentlich-rechtlichen Verträgen unter Kennzahl 18.10, zu Vergleichsverträgen unter Kennzahl 20.10 und des Musters eines landwirtschaftlichen Pachtvertrags unter 30.14.

Die Nachlieferung enthält zudem drei neue Vertragsmuster: Unter 32.75 einen Musterdienstleistungsvertrag für den Betrieb der Straßenbeleuchtung, unter 38.12 einen Erdgasliefervertrag und unter 38.06 einen Gestattungsvertrag für Flüssiggasleitungen im gemeindlichen Straßengrund.

Der Musterzustimmungsbescheid für Telekommunikations-Linien (32.40) wurde um Bestimmungen zur Bauausführung erweitert. Zum Konzessionsvertrag Wasser (30.63) sowie zum Sondernutzungsvertrag für E-Ladesäulen (32.95) wurden Erläuterungen erstellt.

Herausgeber:
Dr. Oliver Bloeck, Ministerialrat, Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration sowie Stefan Graf, Direktor beim Bayerischen Gemeindetag

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Kurzinformationen
  • Carl Link Verlag
  • 978-3-556-02900-8
  • 24.01.2007
  • ca. 2200
  • 1
  • 09.12.2016
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