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Frank Bätge

Wahlen und Abstimmungen in Nordrhein-Westfalen ehemals: Kommunal-Wahlrecht in Nordrhein-Westfalen


Kommentar für den Praktiker

Loseblattwerke, 1 Ordner, z.Zt. 850 Seiten

Auslieferung erfolgt innerhalb von 3 Wochen

EUR 104,00

Loseblattwerke Carl Link Kommunalverlag

ISBN 978-3-556-00627-6



Dieser in der Praxis unter dem Titel „Kommunal-Wahlrecht in NRW“ bekannte und bewährte Standard-Kommentar beinhaltet auch unter dem neuen Titel „Wahlen und Abstimmungen in NRW“ wie gewohnt die Kommentierung des Kommunalwahlgesetzes, der Kommunalwahlordnung sowie ausführliche Erläuterungen zu der konstituierenden Sitzung der kommunalen Vertretungen und zu der Wahl der Integrationsräte bzw. Integrationsausschüsse (§ 27 GO n.F.). Dabei sind die Kommentartexte weiterhin den einzelnen Vorschriften unmittelbar zugeordnet.

Zusätzlich werden nun die zahlreichen Wünsche aus der Praxis umgesetzt, indem der Kommentar sukzessive um die rechtlichen Vorgaben der weiteren Wahlen und Abstimmungen in Nordrhein-Westfalen erweitert wird.

Dazu gehört aus aktuellem Anlass zuert die Kommentierung des Landeswahlrechts (LWahlG und LWahlO) zur Vorbereitung der am 9. Mai 2010 stattfindenden Landtagswahl.

Darüber hinaus werden die praktisch bedeutsamen plebiszitären Abstimmungsformen wie Bürgerbegehren/Bürgerentscheid (§ 26 GO bzw. § 23 KrO) und Volksinitiative/Volksbegehren/Volksbegehren (Art. 67a, 68 LV NRW) ausführlich behandelt.

Der Inhalt im Überblick:

  • Kommunalwahlrecht (KWahlG, KWahlO)
  • Konstituierende Sitzung der Räte, Kreistage und Bezirksvertretungen
  • Integrationsrat/Integrationsausschuss
  • Ab Ende 2009: Landeswahlrecht (LWahlG und LWahlO)
  • Ab Mitte 2010: Bürgerbegehren/Bürgerentscheid
  • Ab Mitte 2010: Volksinitiative/Volksbegehren/ Volksentscheid

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