Stimmzettelprüfung Bayern

Das bayerische Kommunalwahlrecht räumt den Wählern ein sehr bürgerfreundliches, allerdings sehr kompliziertes System der Stimmvergabe ein. Kumulieren, Panaschieren, Listenkreuz und handschriftliche Eintragungen eröffnen dem Wähler fast unbegrenzte Möglichkeiten bei der Stimmabgabe. Dem Willen des Wählers weitestgehend Rechnung zu tragen und möglichst viele Stimmen als »gültig« zu retten ist oft nicht einfach. Die gründliche Unterrichtung darüber (mit Auswertungs- und Auslegungsregeln) ist für die Mitglieder des Wahlvorstandes zwingend vorgeschrieben (§ 3 Abs. 3 GLKrWO). Die vorliegende Anleitung wendet sich daher in erster Linie an die Wahl- und Briefwahlvorstände. Sie sind es, die bei der Stimmenauswertung sofort die richtige Entscheidung treffen müssen.

Musterbeispiele zeigen die am häufi gsten vorkommenden Formen der Stimmvergabe bei Bürgermeister- und Gemeinderatswahl. Die Beispiele sind eingehend erläutert und ergänzt durch Hinweise, wie bei der Auswertung zu verfahren ist.