Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen

Praxisgerecht – Übersichtlich – Prägnant – Benutzerfreundlich
Die Kommentierung anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet: Bündige Kürze, klare Sprache und Übersichtlichkeit der Darstellung zeichnen das Werk aus. Deutsches und europäisches Recht werden in den harmonisierten Bereichen gemeinsam erläutert. Auf Abweichungen wird jeweils hingewiesen. Wo beide Rechte sich unterscheiden, sind sie getrennt dargestellt. Das geringfügig größere Format erhöht die Handlichkeit, die leicht vergrößerte Typographie dient der besseren Lesbarkeit des Buches.

Erweitertes deutsch/europäisches Autorenteam
Die 8. Auflage – ein Standardwerk für jeden Praktiker – bringt den Kommentar auf den neuesten Stand. Neu im bewährten Autorenteam ist Richterin am Bundespatentgericht Ilse Püschel, Mitglied des Juristischen Beschwerdesenats.

Aktuell in der 8. Auflage
Außer der umfangreichen deutschen und europäischen Rechtsprechung und der Einarbeitung des EPÜ 2000 sind erhebliche Änderungen des Patentgesetzes berücksichtigt worden, insbesondere:

• Gesetz über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen
  Neu: §§ 1, 1a, 2, 2a, 9, 9a, 9b, 9c, 11, 16a, 24, 34a, 39, 85 PatG.
• Arzneimitteländerungsgesetz.
  Neu: § 11 Nr 2b PatG 
• Änderung des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens und des Patentkostengesetzes
  Neu: §§ 16a, 21, 31, 32, 59, 60, 61, 62, 67, 80, 100, 123, 123a, 127, 133, 147 PatG
• Gesetz zur Revision des EPÜ
  Neu: §§ 1, 2, 2a, 3, 5, 14, 16a, 31, 64, 131 PatG 
• Gesetz über den Zuständigkeitsbereich des BMJ
  Neu: §§ 22, 26, 49a, 65 PatG 
• Neuregelung des Rechtsberatungsgesetzes
  Neu: §§ 97 und 102 PatG 
• Änderung des Finanzverwaltungsgesetzes
  Neu: § 142a PatG 
• Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
  Neu: §§ 16a, 139, 140a, 140b, 140c, 140d, 140e, 141a, 142a, 142b PatG

Die Autoren:
Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf (Patentstreitsenat); Dr. Rainer Moufang, Mitglied der Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts; Ilse Püschel, Richterin am Bundespatentgericht; Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts; Dr. Rainer Schulte, Vorsitzender der juristischen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts und Richter am Bundespatentgericht i. R.

Aus den Besprechungen der Vorauflage:
„Der Schulte ist schon lange nicht nur ein exzellenter Kommentar des deutschen Patentgesetzes mit dem EPÜ, sondern erfüllt gleichzeitig die Funktion eines Lehrbuchs für zukünftige Profis und ist ein unverzichtbares Vademecum für den Praktiker.“
Dr.rer.nat. (Oxford) Albrecht Rau in: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 5/05

„Eine wesentliche Grundlage für den langjährigen und zunehmenden Erfolg des Werkes ist denn auch die Tatsache, dass Autor und Verlag stets besonderen Wert darauf gelegt haben, diese Qualität zu erhalten und zu verbessern. Sie liegt begründet in der umfassenden Berücksichtigung der Rechtsprechung, der knappen und präzisen Kommentierung und der exzellenten Auffindbarkeit der Erläuterungen...“
Dr. Rudolf Teschemacher in: GRUR 8/05

„Wer sich mit Patentrecht in Deutschland beschäftigt und den Schulte noch nicht hat, für den ist es höchste Zeit.“
Dr. Bernhard Geißler, Patent- und Rechtsanwalt, München, in: GRUR

„Was erwartet der Praktiker von einem Kommentar des Patentgesetzes? Er erwartet nicht nur die vollständige umfassende Erläuterung aller einschlägigen gesetzlichen Vorschriften (...), sondern er erwartet – vielleicht vor allem –, dass er den Zugang zu den von ihm im Einzelfall benötigten Informationen so rasch wie möglich erhält. Beide Wünsche erfüllt das Standardwerk von Schulte meisterhaft.“
PA Dipl.-Ing. G. Eisenführ, in: epi-information

„Die Parallelität von deutschem und europäischem Patentrecht kommt in dem Titel nur zurückhaltend zum Ausdruck, denn in Wirklichkeit werden deutsches und europäisches Patentrecht durchweg gemeinsam erläutert. (...) Der Ruf nach dem Schulte wird weiterhin unvermindert erschallen!“
Prof. Dr. E. K. Pakuscher, Präsident des BPatG a.D., in: Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht und in: Betriebsberater

„Schultes Kommentar zum deutschen und europäischen Patentrecht ist seit langem ein Klassiker in Deutschland und auch in Fachkreisen außerhalb Deutschlands bekannt und geschätzt.“
E. Persson, Präsident des schwedischen Patentgerichts und Vorsitzender einer Technischen Beschwerdekammer des EPA, in: Nordiskt Immateriellt Rättsskydd (NIR)

„Die große Stärke des Schulte‘schen Kommentars (...) liegt in (...) der umfassenden Darstellung der (...) deutschen und europäischen Rechtsprechung. (...) Ein kompakterer und dank des Stichwortverzeichnisses schneller zugänglicher Rechtsprechungsnachweis dürfte gegenwärtig nicht zu finden sein.“
RA M. Schneider, Max-Planck-Institut München, in: GRUR International