Grundzüge des Versammlungsrechts unter Beachtung der Föderalismusreform

Dieses Werk befasst sich mit den Auswirkungen der Föderalismusreform auf das Versammlungsrecht. Besonders angesprochen werden die neuen Versammlungsgesetze in Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechsprechung mit Bezug zum Bundes-Versammlungsgesetz, welches in den übrigen Bundesländern weiter gilt. Für den Praktiker bedeutsam sind die versammlungsrechtlichen Eingriffsmöglichkeiten gegen Teilnehmer einer Versammlung, gegen die Versammlung insgesamt und auch gegen störende Gegendemonstranten. Diese Maßnahmen werden umfassend angesprochen und mit praktischen Beispielen aus der Rechtsprechung vertieft. Zahlreiche Übersichten und schematische Darstellungen ermöglichen auch Studenten und Referendaren den Einstieg in diese nicht einfache Materie unter Berücksichtigung der grundrechtlich garantierten Versammlungsfreiheit. Die Darstellung des Versammlungsrechts befasst sich auch mit den verschiedenartigen Zuständigkeiten von Versammlungsbehörde und Vollzugspolizei und wird abgerundet durch ein Kapitel, in welchem der Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche Maßnahmen erläutert wird. Aus den Rezensionen: …Der große Vorteil des Buchs liegt in seiner Übersichtlichkeit. Die einzelnen Problemfelder erschließen sich aufgrund zahlreich eingefügter Überblicke und Schaukästen wie von selbst… Der Wert der (online abrufbaren) Muster wird deutlich, wenn man sich vor Augen hält, dass eine Versammlungsbehörde oftmals innerhalb kürzester Zeit umfangreiche Auflagenbescheide erlassen muss und dabei auf den Rückgriff auf Bewährtes angewiesen ist… In einer solchen Situation ist „der Weber“ die richtige rechtsdogmatische Anleihe. Ministerialrat Dr. Dr. Frank Ebert in ThürVBl. 2011, N.N.