Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ)

Das Inkrafttreten des EPÜ 2000 erforderte eine schnelle Neuauflage des meistverbreiteten Kommentars zum EPÜ:

• Das neue EPÜ und die ersten Entscheidungen dazu  sind in die Neuauflage eingearbeitet.
• Die neuen Regelungen im PCT und die Änderungen des EPÜ sowie die stetig wachsende Bedeutung des Euro-PCT-Verfahrens führen zu einer systematischen Neuordnung des PCT-Teils im Kommentar.
• Mitarbeiter aus dem EPA und auch aus dem HABM sowie Anwälte erläutern klar und verständlich die Rechtsgrundsätze sowie viele Einzelfragen, die die Beschwerdekammern und die Große Beschwerdekammer in ihren Entscheidungen aufstellen und weiterentwickeln.
• Die Erfahrung und beruflichen Kenntnisse der Autoren  versprechen eine fachkundige Kommentierung und Beratung.
• Der Kommentar möchte seine Aufgabe als Mittel der Ausbildung wie bisher erfüllen.

Als elektronische Ausgabe: Kommentar mit Rechtsprechungsbibliothek

Sie haben direkten Zugriff auf zitierte, veröffentlichte und unveröffentlichte Entscheidungen der Beschwerdekammern und nationaler Gerichte (insgesamt über 25.000 Querverweise als Hypertextlinks). Sie können so auch relevante Stellen aus den Original-Entscheidungen schnell auffinden und in Schriftsätze übernehmen und so selbst in der mündlichen Verhandlung im EPA schnell auf die Kommentierung und eine umfassende Rechtsprechungsbibliothek zurückgreifen.

Die Herausgeber:
Margarete Singer und Dieter Stauder unter Mitwirkung von Stefan Luginbühl
begründet von Romuald Singer und Margarete Singer

Die Autoren:
Fritz Blumer, Lise Dybdahl-Müller, Brigitte Günzel, Reinoud Hesper, Nikolaus Heusler, Ulrich Joos, Jürgen Kroher, Hans Peter Kunz-Hallstein, Stefan Luginbühl, Beat Schachenmann, Ulrich Schatz, Detlef Schennen, Margarete Singer, Reinhard Spangenberg, Dieter Stauder, Stefan Steinbrener, Rudolf Teschemacher, Gérard Weiss.

Aus den Besprechungen:
„Zusammenfassend ist der neue SINGER/STAUDER angesichts der umfassenden Änderungen im Gesetz bei der Umstellung auf EPÜ 2000 eine beinahe zwingende Neuanschaffung, sofern man auch bisher mit diesem Kommentar gearbeitet hat. Diese neue Auflage empfiehlt sich aber auch generell wegen der genannten Vorteile, insbesondere aber aufgrund der überzeugenden elektronischen Version, die eine bisher unübertroffen schnelle Navigation im Kommentar und den darin zitierten Entscheidungen ermöglicht. Mit der Neuauflage wurde mit anderen Worten der Standardkommentar SINGER/STAUDER zum EPÜ in einer überzeugenden Weise erneuert, die ihm diesen Ausnahmestatus für die nächste Zeit sichern dürfte.“
Patentanwalt Dr. Tobias Bremi, CEPI, Zürich, in: sic! 06/10