Die Vergütung des Patentanwalts

Erstmalig steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Zugleich ist das Buch eine ideale Anleitung für Mitarbeiter, denen der Patentanwalt Kostenangelegenheiten überträgt. Rein praxisorientiert führt das Buch richterliches und anwaltliches Fachwissen in Kosten- und Vergütungsfragen zusammen.

Das Handbuch umfasst alle Arten von Verfahren, insbesondere

• Streitsachen um geistiges Eigentum vor ordentlichen Gerichten
• Schutzrechtsverfahren vor Bundespatentgericht und DPMA
• Verfahren vor HABM und EPA.

Die für den Patentanwalt im Laufe eines Gerichtsverfahrens erstattungsfähigen Kosten werden anhand von zahlreichen Beispielen aus der Praxis erläutert.

Schnelle Fallbearbeitung

• Checkliste zur Durchführung des Kostenfestsetzungsverfahrens
• umfangreiches Sachregister
• wertvolle praktische Hinweise

Ein weiterer Schwerpunkt der Darstellung liegt in den Vergütungsansprüchen des Patentanwalts gegenüber dem Mandanten. Zahlreiche Hinweise und Mustertexte erleichtern dem Patentanwalt die Formulierung von Vergütungsvereinbarungen und zeigen ihm auf, wie er notfalls seine Ansprüche gegenüber dem Mandanten gerichtlich geltend macht.

Im Anhang findet der Patentanwalt eine spezifische Zusammenstellung aller Vorschriften und Kostentabellen, die für die Vergütung und Kostenerstattung maßgeblich sind, daneben

19 Mustertexte, u.a. für

• Stundenhonorarvereinbarungen
• patentanwaltliche Kostennoten
• Anträge auf Festsetzung eines Gegenstandswertes
• Kostenfestsetzungsanträge

Die Mustertexte stehen dem Leser online zur Verfügung.

Aus den Besprechungen:
„Hoffmann/Albrecht nur ein großes Lob für eine soweit ersichtlich erstmals unternommene verständliche, außergewöhnlich sorgfältig strukturierte und gut überschaubare Darstellung des Rechts der Patentanwaltsvergütung und ihrer Durchsetzung erstattet werden. Das sorgfältig gestaltete Inhaltsverzeichnis führt den Leser unmittelbar zu den zutreffenden Fundstellen. Die ausführliche Gliederung tut ein Übriges. Kurz gesagt, ein Werk, das in der Bibliothek keines Patentanwalts fehlen sollte, das zugleich aber auch dem im gewerblichen Rechtsschutz tätigen Rechtsanwalt ein gut strukturiertes und praktisches Handwerkszeug zur Verfügung stellt, das viele im Rahmen der Kostenfestsetzung auftretende Fragen schnell beantwortet.“
RA Dr. Andreas von Falck, Düsseldorf, in: GRUR 10/10

„Ein Werk wie dieses war überfällig!“
Dr. Thomas Kühnen, Vors. Richter am OLG Düsseldorf

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