Die Schutzschrift

Die Schutzschrift ist ein gesetzlich nicht geregeltes, jedoch praktisch äußerst wichtiges Instrument des Prozessrechts, mit dem schwerwiegende Schäden durch überraschende einstweilige Verfügungen abgewendet werden können.

Besondere Bedeutung hat die Schutzschrift im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und angrenzenden Gebieten. Häufig handelt es sich um die einzige Möglichkeit, Unternehmen in Eilverfahren rechtliches Gehör zu verschaffen und sie vor irreparablen Schäden zu bewahren. Die Gerichte handhaben Schutzschriften allerdings unterschiedlich. Diskrepanzen bestehen insbesondere hinsichtlich Verfahrenspraxis, Organisation und Kenntnisnahme.

Der Autor macht deutlich, wann und wie Schutzschriften sinnvoll eingesetzt werden, gibt Hinweise für die Prozesstaktik und die Art und Weise des vorbeugenden Sach- und Rechtsvortrags. Er stellt dabei die Unterschiede in der Praxis der Gerichte eingehend dar. Ein übersichtliches Tabellenwerk erleichtert die Auswahl der für eine Hinterlegung in Frage kommenden Gerichte.

Ausführlich kommentierte Schutzschriftformulare aus dem Wettbewerbs-, Patent-, Urheber-, Geschmacksmuster-, Marken- und Persönlichkeitsrecht dienen als Vorlage und zugleich als Checkliste für den Praktiker. Die Formulare liefern wertvolle Ausgestaltungshinweise und veranschaulichen gebietsspezifische Besonderheiten. Behandelt wird auch die Frage, welche Kostenerstattung der Antragsgegner für eine hinterlegte Schutzschrift verlangen kann.

Der Autor:
Dr. Andreas Wehlau, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz verfügt über langjährige anwaltliche Erfahrung bei einstweiligen Verfügungsverfahren im Wettbewerbsrecht und im gewerblichen Rechtsschutz vor Gerichten in ganz Deutschland. Er ist Lehrbeauftragter an der Hochschule Albstadt-Sigmaringen und Mitglied in der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), im Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL), der Arbeitsgemeinschaft IT im DAV und der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS).
Schwerpunkte: Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Patentrecht, Lebensmittelrecht, Informationstechnologie und Schiedsverfahren.

Aus den Besprechungen:
„Festzuhalten bleibt, dass sich das Werk einen Stammplatz auf dem Tisch eines jeden Praktikers im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Wettbewerbsrechts verdient hat. Dem Autor gelingt es, die im Zusammenhang mit der Verwendung einer Schutzschrift möglichen Probleme hinsichtlich ihrer praktischen Relevanz und vor allem ihrer tatsächlichen Handhabung übersichtlich darzustellen. Diesen überaus positiven Eindruck dankt das Werk nicht nur seiner klaren Konzeption und verständlichen Sprache, auch die nützlichen tabellarischen Übersichten tragen hierzu maßgeblich bei. Insofern ist dem Werk eine weite Verbreitung zu wünschen.“
Dr. Matthias Koch, LL.M. (University of Aberdeen), Rechtsanwalt, München, in: GRUR 10/11

„… kann … dem Werk von Wehlau attestiert werden, dass es tatsächlich einen vollständigen und besonders praxistauglichen Überblick über sämtliche Rechtsfragen der Schutzschrift gibt. Wer das Werk einmal zu Rate gezogen hat, wird seinen künftigen Rat nicht mehr missen wollen.“
Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein, Mannheim, in: Mitteilungen 04/11

Heymanns Rechtspraxis
Der Praktiker sieht sich in seiner täglichen Arbeit häufig rechtlichen oder faktischen Problemstellungen gegenüber, für die er keine sicheren Lösungen parat hat oder die einen großen Aufwand verursachen. Heymanns Rechtspraxis bietet dem Anwalt die Information, mit der er schnell zu sicheren Lösungen im Sinne einer „best practice“ kommt. Autoren mit praktischem Erfahrungshintergrund lassen Sie an ihrem Wissen teilhaben.