Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen ist neben der Ähnlichkeit der Zeichen und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke einer der drei Faktoren für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Markenrecht.

Der „Richter/Stoppel“ bietet eine alphabetisch geordnete Auflistung aller Waren und Dienstleistungen, deren Ähnlichkeitsverhältnis zu anderen Waren oder Dienstleistungen Gegenstand der hier erfassten Spruchpraxis gewesen ist. Ausgewertet werden u.a. Entscheidungen des DPMA, des BPatG und BGH sowie Entscheidungen aus Österreich, der Schweiz, den Widerspruchsabteilungen und Beschwerdekammern des HABM in Alicante und der Gerichte der Europäischen Union.

Das Werk beinhaltet bereits die 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation, die zum 1.1.2012 in Kraft tritt.

Aus den Besprechungen der Vorauflage:
„Für den Praktiker dürfte diese Dokumentation die vielleicht wichtigste Informationsquelle zu einer der Grundfragen bei fast jedem markenrechtlichen Kollisionstatbestand sein. Sie ist auch in Zeiten vollautomatisierter Recherchemöglichkeiten unentbehrlich.“
Dr. jur.Roland Knaak, Rechtsanwalt in München, in GRUR Int 6/09

„Zusammenfassend kann das Werk von Richter/Stoppel uneingeschränkt jedem im Markenrecht tätigen Praktiker empfohlen werden, wobei die Neuauflage die in sie gesetzten Hoffnungen und (berechtigten) Erwartungen voll erfüllt hat.“
 Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Thorsten Beyerlein in Mitteilungen 9/08

„So ist der Richter/Stoppel wieder das zuverlässige, aktuelle und informative Nachschlagewerk zur einschlägigen Spruchpraxis der Gerichte. ... Benutzer dieses unentbehrlichen Hilfsmittels sind vor allem Praktiker im nationalen und internationalen Markenrecht.“
Transpatent, 13.6.08

Der Autor:
Wolfgang Stoppel, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R.