Arb-SGB - Sozialrecht mit arbeitsrechtlichen Bezügen

Das Arbeitsrecht hat viele potentielle Schnittstellen zu anderen Rechtsgebieten. Besonders eng ist die Verbindung zum Sozial- bzw. Sozialversicherungsrecht, da beide Bereiche an das Bestehen eines Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisses anknüpfen.

So können beispielsweise die sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen einer Kündigung oder Beendigungsvereinbarung gravierende Folgen haben, die oftmals unterschätzt werden. Zu nennen sind Ruhenszeiträume und Sperrzeiten bzgl. des Arbeitslosengeldes, Kürzungen desselben, mögliche Schadensersatzansprüche der Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber sowie Auswirkungen auf die Versicherungspflicht in der Sozialversicherung.

Schnittstellen existieren ferner für den Bereich der Versicherungs- und Beitragspflichten zu den Zweigen der Sozialversicherung, bei grundsätzlichen Bestimmungen eines Beschäftigungsverhältnisses bzw. einer selbständigen Tätigkeit, bei den Begriffen Arbeitsentgelt und sonstiges Einkommen, Beitragsrecht, Meldepflichten des Arbeitgebers, im Bereich des Leistungsrechts und im Bereich der Rehabilitation und Teilhabe.

Im arbeitsrechtlichen Mandat obliegen dem Anwalt grundsätzliche sozialrechtliche Aufklärungspflichten. Das hierfür erforderliche Wissen liefert dieser Kommentar zu den arbeitsrechtlich maßgeblichen sozialrechtlichen Vorschriften.

Die folgenden Sozialgesetzbücher werden mit ihren relevanten Vorschriften kommmentiert:

• SGB I
• SGB II
• SGB III
• SGB IV
• SGB V
• SGB VI
• SGB VII
• SGB IX
• SGB XI

Die Autoren:
Dr. Martin Gutzeit, Universität Gießen, Dr. Steffen Klumpp, ZAAR München, Philipp Stark, Richter am LSG Stuttgart