Gemeinschaftsmarkenverordnung

Die Neuauflage
des ersten, ausschließlich dem europäischen Markenrecht gewidmeten Kommentars in deutscher Sprache berücksichtigt die neu kodifizierte Fassung der Gemeinschaftsmarkenverordnung mit weitgehend anderen Artikelnummern (Verordnung (EG) Nr. 207/2009). Der Normtext enthält parallel beide Nummerierungen, im Anhang findet sich zusätzlich eine Konkordanzliste.

Mehrere hundert neue Entscheidungen des EU-Gerichts (EuG und EuGH) sowie der Beschwerdekammern des HABM wurden von den Autoren ausgewertet.

Die bewährte praxisnahe, beispielsbezogene Darstellung
wurde beibehalten.

Der Kommentar
konzentriert sich unter weitgehendem Verzicht auf wissenschaftliche Streitfragen, gleichwohl nicht ohne kritische Beleuchtung, darauf, wie sich das Gemeinschaftsmarkenrecht heute in der Praxis des Amtes und der Rechtsprechung des EuGH darstellt.

Die Autoren:
Günther Eisenführ, Patentanwalt aus Bremen, ist seit vielen Jahren als ausgewiesener Sachkenner bekannt und in anwaltlicher Praxis täglich mit Streitverfahren vor dem Harmonisierungsamt befasst; Detlef Schennen ist Vorsitzender einer Beschwerdekammer im Harmonisierungsamt in Alicante und hat davor auf der Seite des Amtes an den Gesetzgebungsverfahren zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung mitgewirkt.

Aus den Besprechungen:
„Der ‚Eisenführ/Schennen‘ bringt seinen Nutzer schnell auf den Stand der Entscheidungspraxis des HABM und der Rechtsprechung. Er bleibt damit die unerlässliche Hilfe für alle, die mit den erforderlichen Vorprüfungen und der Anmeldung selbst, mit Widerspruchsverfahren und weiteren Streitigkeiten hinsichtlich der Gemeinschaftsmarke befasst sind.“
Rechtsanwalt Constantin Rehaag, Frankfurt am Main, in: Mitteilungen 04/11

„Günter Eisenführ und Detlef Schennen haben mit der Neuauflage ihres Kommentars erneut ein absolutes Muss für den Gemeinschaftsmarkenrechtler vorgelegt. Und auch wer sich nur mit dem nationalen Markenrecht befasst, kann das Werk für sich nutzbar machen. Denn mittelbar wirkt sich die Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht über die dem Markengesetz zugrunde liegende und insbesondere im materiellen Teil mit der Gemeinschaftsmarkenverordnung vergleichbare Marken-Richtlinie auf die Auslegung des deutschen Markenrechts aus.“
Dr. Jan Eichelberger, LL.M.oec., Jena, in: der Grüne Bote 04/10

Zur Vorauflage:
„Als unverzichtbare Basiskommentierung des supranationalen Rechtes der Gemeinschaftsverordnung ist das Werk ... uneingeschränkt zu empfehlen.“
Rechtsanwalt Markus Hoffmann, LL.M., in: Mitteilungen 2/08

„Seine Handlichkeit, Vollständigkeit und dogmatische Durchdringung wie auch seine hilfreichen Anhänge, einschließlich des aufdatierten Entscheidungsregisters, untermauern seinen Platz als führender deutschsprachiger Kommentar zur Gemeinschaftsmarkenverordnung, der sich auch in der schweizerischen Lehre und Praxis zu unentbehrlichen Beistand entwickelt hat.“
ingres news 3/08