Polizei- und Ordnungsrecht

Dieser neue Kommentar für Praxis und Ausbildung bietet eine umfassende Darstellung der im Polizei- und Ordnungsrecht relevanten Vorschriften. Die Landespolizeigesetze werden auf Basis des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Berlin (ASOG) behandelt, dessen Regelungen wiedergegeben und mit den korrespondierenden Vorschriften anderer Bundesländer verglichen werden. Bereits berücksichtigt sind die neu eingefügten Maßnahmen der Videoüberwachung und die Rechtsprechung des BVerfG aus dem Jahr 2008 zu den Regelungen zur verdeckten Datenerhebung (insb. Online-Durchsuchung und Erhebung von Telekommunikationsdaten).

Damit der Leser einen möglichst vollständigen Überblick über die Rechtsmaterie gewinnen und zugleich die jeweiligen Verknüpfungen mit anderen Gebieten praxisorientiert erfassen kann, werden weitere im Polizei- und Ordnungsrecht bedeutsame Vorschriften auszugsweise in eigenen Themenkomplexen behandelt:

• Verwaltungsvollstreckungsrecht (Kostenproblematik u.a.),
• Versammlungsrecht (inkl. gewalttätige Gegendemonstrationen, außenpolitische Belange i.R.d. § 15 VersG, Verwenden von Fahnen/Symbolen und Nichtstörerproblematik) sowie
• Gewerberecht (GewO, GastG, HandwO u.a.).

Zusätzlich werden das Waffenrecht und das Ausländerrecht sowie das Rechtsschutzverfahren überblicksartig dargestellt.

Dabei wird im gesamten Kommentar ausführlich die aktuelle Rechtsprechung unter Berücksichtigung der – für die Praxis besonders wichtigen – Eingangsinstanzen ausgewertet. Zudem sind zahlreiche Checklisten, Praxistipps und Formulierungsvorschläge enthalten, ergänzt durch einen kostenlosen Online-Service, um dem Praktiker wertvolle Hilfestellungen bei der täglichen Arbeit an die Hand zu geben.

Die Autoren:
Richter Dr. Adrian Pewestorf, Rechtsanwalt Sebastian Söllner, Kriminaldirektor Oliver Tölle

Zielgruppe:
Rechtsanwälte, Richter, Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung, Polizeibeamte, Studenten und Rechtsreferendare