Recht des öffentlichen Personenverkehrs

Mit dem Kommentar zur Personenbeförderung auf Straße und Schiene wird erstmals ein Gesamtwerk zur Verfügung stehen, welches die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007, das sich derzeit noch im Novellierungsprozess befindliche Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sowie das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) eng aufeinander abgestimmt erläutert. Um trotz der zeitlich versetzten Novellierungen von PBefG und AEG die notwendige Aktualität des Kommentars zu gewährleisten, wird er als Loseblattsammlung ausgestaltet. Als erste Stufe erscheint im September 2012 eine ausführliche Kommentierung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007. Nach Anpassung der nationalen Gesetze wird diese um die Kommentierungen von PBefG und AEG ergänzt werden.

Die neue Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 bildet erstmals für den öffentlichen Personenverkehr einen einheitlichen europaweit gültigen Rechtsrahmen für die Daseinsvorsorge, den regulierten Wettbewerb und die transparente, beihilferechtskonforme Finanzierung. Sie hat unter anderem Auswirkungen auf vergaberechtliche Fragen, wirtschaftliche Gestaltungsmöglichkeiten, die nationale Behördenorganisation, Transparenzregeln sowie den Rechtsschutz im öffentlichen Personennahverkehr und im Schienenpersonennahverkehr.

Der Kommentar verdeutlicht, inwieweit der neue europäische Rechtsrahmen die nationalen Gesetze überlagert und beeinflusst. Die Leser können die Wechselwirkungen zwischen EU-Recht und deutschem Recht erkennen und schnell nachvollziehen. Die gut verständliche Kommentierung der einzelnen Vorschriften ist mit praxisnahen Anwendungsbeispielen anschaulich unterlegt. Das erleichtert den Umgang mit der komplexen Materie.
Die Autoren sind seit vielen Jahren erfahrene Spezialisten und durch zahlreiche Publikationen ausgewiesene Kenner des öffentlichen Personennahverkehrs auf Straße und Schiene.

Die Herausgeber:
Prof. Dr. Andreas Saxinger, Hochschule für Wirtschaft und Umwelt, Nürtingen-Geislingen,
Dr. Manfred Winnes, Verkehrsverband Rhein-Neckar