UVPG

Der Kommentar bietet Praktikern in Verwaltung und Wirtschaft, in beratenden Berufen und in der Rechtsprechung eine wissenschaftlich fundierte Hilfe für den Umgang mit dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz. Die Umweltverträglichkeitsprüfung, die bei der Genehmigung umweltrelevanter Vorhaben vorgesehen ist, umfasst die Auswirkungen eines Vorhabens auf den Menschen und die Umwelt (Wasser, Natur, Landschaft) und Kulturgüter.
Auch in der Neuauflage ist er wieder ein unverzichtbares Werk für den täglichen Gesetzesvollzug, für die Interpretation des UVPG in der Rechtsprechung und für den wissenschaftlichen Diskurs.

Neu ist die eigenständige Kommentierung des Umweltrechtsbehelfs-Gesetz (UmwRG.)

In den vergangenen Jahren sind zahlreiche Einzelbestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung geändert worden. Die bewährten, auf europäischen Richtlinien beruhenden Grundstrukturen des Gesetzes sind jedoch unverändert geblieben. Änderungen ergaben sich insbesondere aus

Art. 11 des Gesetzes zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften vom 11. August 2010,

aus Art. 7 des Gesetzes zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften vom 22. Dezember 2008 und

aus Art. 2 des Gesetzes zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren vom 13. Oktober 2007.

Diese und alle weitere Änderungen sind in der vierten Auflage des Kommentars umfassend berücksichtigt worden. Auch die strategische Umweltprüfung zur neuen Bundesfachplanung nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz wird in der Kommentierung der §§ 14 h bis 14 i, 14 l und 16 bereits umfassend erläutert. Als Konsequenz der aktuellen Bürgerproteste (Stuttgart 21) sind ist die Kommentierung des § 9 zur Öffentlichkeitsbeteiligung um zahlreiche Hinweise zur kooperativen Bürgerbeteiligung und zur Durchführung von Mediationsverfahren erweitert worden.

Nicht zuletzt ist die seit dem letzten Redaktionsschluss ergangene Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte und des EuGH unter anderem zur

Zulässigkeit von Präklusionsregelungen,

zur Nachholbarkeit der UVP-Vorprüfung,

zur Unbeachtlichkeit von UVP-Verfahrensmängeln und

zur Europarechtswidrigkeit einzelner Regelungen des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes –UmwRG eingearbeitet worden

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Der Herausgeber:
Begründet von Werner Hoppe, fortgeführt von Prof. Dr. Martin Beckmann, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Honorarprofessor der Universität Münster, Lehrbeauftragter der Deutschen Anwalt Akademie

Die Autoren:
Führende Fachautoren aus Anwaltschaft, Bundesministerien und Verwaltung:

Dr. Wolfgang Appold, Hauptgeschäftsführer der Ingenieurkammer Bau-NRW, Düsseldorf
Prof. Dr. Martin Beckmann, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Baumeister Rechtsanwälte Münster, Honorarprofessor an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster
Dr. Karsten Dienes, Rechtanwalt, Essen
Dr. Georg Hünnekens, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Baumeister Rechtsanwälte Münster
Prof. Dr. Martin Kment, LL.M. (Cambridge), HEUSSEN-Stiftungslehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht, Recht der erneuerbaren Energien sowie Umwelt- und Planungsrecht an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden
Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, RWE Power AG, Essen, Honorarprofessor an der Ruhr-Universität Bochum
Dr. Hermann Paßlick, Leitender Kreisrechtsdirektor und Mitglied des Verwaltungsvorstandes beim Kreis Borken
Dr. Bernd Schieferdecker, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Dolde Mayen & Partner Rechtsanwälte, Stuttgart
Dr. Jörg Wagner, Ministerialdirigent im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Bonn