EPÜ- und PCT-Tabellen

Die tabellarische Übersicht für das EPÜ 2000 und das PCT Anmeldeverfahren dient nicht nur EQE-Prüflingen als Lehrmittel und Neulingen auf dem Gebiet des europäischen Patenterteilungsverfahrens zur Einarbeitung: Erfahrene Patentanwälte, Patentingenieure und Patentverwaltungsangestellte nutzen die Tabellen als tägliches Arbeitsmittel.

Orientiert am Workflow des Verfahrens sind für typische Praxisfälle und wichtige Spezialfälle die Rechtsnormen in Rechtsketten zusammengestellt. So werden die erforderlichen Verfahrenshandlungen deutlich. Zwei Haupttabellen decken das EPÜ 2000 und den PCT ab. Unterkapitel behandeln besondere Rechtsfragen, wie Priorität, Fristen und Teilanmeldungen. Weiterhin erlauben die aufgeführten Rechtsketten einen schnellen Zugriff auf Hinweise zur Mängelbeseitigung.

Gerade die kompakte und übersichtliche Darstellung ermöglicht es, komplexe Verfahrensabläufe leicht zu erfassen.

Die Autoren:
Dipl.-Ing. Zdenko Bozic, Dr. rer. nat. Isabell Düwel (European Patent Attorney), Dr. rer. nat. Markus Gabriel (European Patent Attorney, Deutscher Patentanwalt), Dipl.-Ing. Benjamin Teufel