Arbeitnehmererfindungen im Konzern

Verschaffen Sie sich einen schnellen Überblick und Know-how über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Umfassend und praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf:

• Meldung
• Inanspruchnahme
• Rechtsübertragung
• Lizenzvergabe
• Vergütung
• sowie Anmeldung von Erfindungen zum Schutzrecht.

Die 2.Auflage berücksichtigt:

• die Auswirkungen der Reform des ArbEG auf Konzernsachverhalte
• die neueste Rechtsprechung und Einigungsvorschläge der Schiedsstelle zu konzerntypischen Fragestellungen
• die BGH-Entscheidung zur „Türinnenverstärkung“ zum Umfang der Verpflichtung zur Auskunftserteilung und Rechungslegung Rechtsform der SE (Societas Europaea)
• Auswirkungen der Rom-I-Verordnung auf Multinationale Konzerne und internationales Privatrecht

Rechtsanwälten, Patentanwälten, Justiziaren in Konzernunternehmen und Mitarbeitern in Patentabteilungen dient es als Nachschlagewerk zur Lösung praxisrelevanter Problemstellungen.

Aus den Besprechungen:
„Dem bislang mit den Besonderheiten des Konzernbezugs kaum vertrauten Leser liefert die abschließende zusammenfassende Würdigung einen aussagekräftigen Einblick in die wesentlichen Aspekte, denn hier wird nochmals der gesamte Themenkomplex aufgerollt, um so im Ergebnis festzuhalten, dass Probleme betreffend Arbeitnehmererfindungen im Konzern auch ohne eine ausdrückliche Berücksichtigung der Konzernsituation im Regelwerk des ArbEG sachgerecht gelöst werden können.“
Dr. jur. Helga Knauer, Rechts- und Patentanwältin, Erlangen, in: GRUR Int 01/12