MuSchG

Sinn und Zweck des Mutterschutzgesetzes ist es, in einemArbeitsverhältnis stehende schwangere oder stillende Frauen und ihr Kind vor Gefahren, Überforderung und Gesundheitsschädigung am Arbeitsplatz sowie vor finanziellen Einbußen bzw. dem Verlust des Arbeitsplatzes im Zusammenhang mit der Schwangerschaft und der Entbindung zu schützen.

Das Mutterschutzgesetz berührt dabei zugleich die Bereiche des Arbeits-, Verwaltungs- und Sozialversicherungsrechts. Gerade diese Verzahnung der Rechtsgebiete erschwert den Betroffenen oftmals den Überblick über die von ihnen zu beachtenden Vorschriften innerhalb des MuSchG sowie der diversen ergänzenden Regelungen, etwa im Bereich des Arbeitsschutzes.

Die Kommentierung bietet daher einen Überblick über den gesamten Bereich des Mutterschutzes in der Praxis. Besonders eingehend werden dabei dargestellt:

• die Beschäftigungsverbote und die sich hieraus ergebenden Ansprüche der betroffenen Frauen,
• der Sonderkündigungsschutz
• das Verwaltungsverfahren,
• das Bußgeldverfahren.

Um eine finanzielle Absicherung junger Familien auch in der Frühphase der Elternschaft zu bieten, gelten ab dem 1. Januar 2007 die Regelungen des neuen Gesetzes zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG), die hier komplett erläutert werden. Angesichts der übergangsweise noch geltenden Regelungen sind zudem, soweit erforderlich, im Rahmen der Kommentierung des BEEG auch die Altvorschriften des BErzGG behandelt worden.

Die Autorin:
Birgit Willikonsky ist Vizepräsidentin des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein in Kiel. Sie war zunächst fast 3 Jahre als Rechtsanwältin tätig. Seit mehr als 20 Jahren ist sie Richterin in der Arbeitsgerichtsbarkeit und war u.a. wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesarbeitsgericht.