Technizität im Patentrecht (KWI 15)

Das Patentrecht ist das geeignete Instrument, um Lösungen zu Aufgaben deren Erfindern zuzuordnen. Maßgebliches Abgrenzungskriterium für den Zugang zum Schutz des Patentsystems ist derzeit die Technizität der Erfindung. Diese Begrenzung auf technische Lösungen wird in dem Werk in Frage gestellt. Hält man das Patentrecht für geeignet, generell Schutz für Lösungen zu Aufgaben zu bieten, verlagert sich der Konflikt zwischen einem freizuhaltenden Stand der Technik und einer wirtschaftlichen Wertzuordnung der Erfindung auf die Befugnisebene aus dem Patent. Bei der möglichen Ausgestaltung der Befugnisse aus dem Patent, wirkt das differenzierte Schrankensystem des Urheberrechts als Vorbild.