Erfindungen von Hochschulbeschäftigten nach der Reform von § 42 ArbNErfG

Der neu gefasste § 42 ArbNErfG hat die rechtlichen Rahmenbedingun­gen für Erfindungen von Hoch­schulbeschäftigten grundlegend verändert. Aus „Hochschullehrer­erfindungen“ wurde „Hochschul­erfindungen“.

Nach Darstellung von Hintergrund und Fortgang der Reformbestre­bungen folgt im Schwerpunkt des Werkes eine inhaltliche Analyse der neu gefassten Vorschrift. Die Auto­rin geht handbuchartig auf alle we­sentlichen dogmatischen und pra­xisrelevanten Fragestellungen ein.

 

Das Buch behandelt insbesondere die vermeintliche Verkürzung der Inanspruchnahmefrist, das Brutto­prinzip und die dadurch in der Pra­xis vielfach verursachten Minus­geschäfte der Hochschulen. Darü­ber hinaus ist ein Kapitel der Miter­finderproblematik und der Ver­tragsgestaltung im Rahmen von Forschungskooperationen zwischen Hochschulen und Industriepartnern gewidmet.

 

Die Autorin zeigt die Stärken und Schwächen der Reform auf und entwickelt abschließend einen Än­derungsvorschlag.