Die Durchsetzung von Patenten in China

In den letzten 25 Jahren wurde ein modernes Patentwesen in das chinesische Rechtssystem eingeführt. Am Anfang der 80er Jahre hat die chinesische Regierung mit Hilfe des deutschen Patentamts das chinesische Patentamt eingerichtet. Nach dem Beitritt zum TRIPS ist das chinesische Patentgesetz dreimal revidiert worden. Parallel zur ständigen Verbesserung des materiellen Rechts verdienen die Durchsetzungsmechanismen im chinesischen Patentrecht immer mehr Aufmerksamkeit. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob Patentrecht in China wirksam durchgesetzt werden können.

Diese Arbeit betrifft materiell- und verfahrensrechtliche Regelungen nach chinesischem Recht, die als Instrumente dienen können, um den Patentverletzungsstreit zu lösen.

Die Arbeit fängt mit einer Übersicht über das zweispurige System der Rechtsdurchsetzung an. Die hierbei zusammengefasste Statistik präsentiert die allgemeinen Umstände und die unterschiedlichen Funktionsfähigkeiten der gerichtlichen und der administrativen Durchsetzungen.

Nach Auseinandersetzungen mit der Bestimmung des Schutzbereichs von Patenten und der Patentgerichtsbarkeit widmet sich diese Arbeit dem Patentverletzungsverfahren.

Im Schwerpunktteil der Arbeit werden die Aktiv- und Passivlegitimation, die einstweiligen Maßnahmen, das Beweisverfahren und die einzelne Ansprüche aus der Patentverletzung behandelt.

Schließlich vergleicht die Arbeit die Durchsetzung durch Volksgericht mit der Durchsetzung durch Patentverwaltungsbehörden.