Der Schutz bekannter Marken unter besonderer Berücksichtigung der zivilrechtlichen Sanktionen - Eine Rechtsvergleichung zwischen dem deutsch-europäischen und dem brasilianisch-südamerikanischen Markenrecht

Das Zeitalter der globalen Marktwirtschaft und der Informationsgesellschaft bringt ein zunehmendes Verletzungspotenzial von Immaterialgüterrechten mit sich und fördert zugleich bestimmte Paradigmenwechsel im Schutz- und Durchsetzungsinstrumentarium. Während auf der einen Seite der Schutz und die Sanktionen gegen Immaterialgüterrechtsverletzungen stärker in den Vordergrund rücken, muss auf der anderen Seite eine Interessenabwägung zwischen Rechtsschutzinhaber, Wettbewerber und Verbraucher stattfinden.

Der Schutz vor Beeinträchtigung und Ausbeutung von Wertschätzung und Unterscheidungskraft bekannter Marken gehört heute zu den Grundbestandteilen jeder modernen Markenrechtsordnung. Gerade für den erweiterten Schutz bekannter Marken für nicht ähnliche Waren oder Dienstleistungen ist davon auszugehen, dass die Wertschätzung und die Unterscheidungskraft einer bekannten Marke nicht nur besonders schutzwürdig, sondern auch besonders schutzbedürftig sind. Was die in der Praxis relevanten Aspekte für die Rechtsanwendung anbelangt, spielen in diesem Zusammenhang Rechtsfolgen und Rechtsdurchsetzung eine entscheidende Rolle. Darüber hinaus ist festzustellen, dass die Frage der nationalen und internationalen Durchsetzung der Immaterialgüterrechte eng mit den Kollisionsregeln verbunden ist, die im Falle von grenzüberschreitenden Verletzungen dieser Rechte anwendbar sind.

Die Untersuchung von und kritische Auseinandersetzung mit all diesen Fragen macht sich Enzo Baiocchi in seiner Doktorarbeit zur Aufgabe.

Die Arbeit zeigt außerdem, dass bekannte Marken nicht nur eine besondere Rolle in den „klassischen“ Marktwirtschaften der Industrieländer, sondern haben auch in manchen aufstrebenden Schwellenländern, insbesondere in den sog. „BRIC“-Staaten, zu denen Brasilien gehört, eine steigende wirtschaftliche Bedeutung erlangt. Die Wahl Brasiliens als Schwerpunktland dient also als Beispiel par excellence dafür, wie sich das gesamte internationale Markenschutzsystem und dessen Durchsetzungsmechanismen – mit ihren Herausforderungen und Asymmetrien – am Beginn des 21. Jahrhunderts in einem der repräsentativen Schwellenländer heute darstellen.

Die Gesamtergebnisse seiner Untersuchung sind zum Schluss in Thesen zusammengefasst. Diese verschaffen einerseits einen gesamten Überblick des Schutz- und Durchsetzungsinstrumentariums aus einer rechtsdogmatischen, rechtsvergleichenden und rechtshistorischen Perspektive, und andererseits ziehen sie die entsprechenden Schlussfolgerungen.

Das Geleitwort von Professor Dr. jur. Dres. h.c. Joseph Straus finden Sie als PDF auf dieser Seite.