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Richard L. Mayer / Manfred Schlenk

Das US-Patent


Erwirkung und Durchsetzung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung

4. Auflage 2012
608 Seite(n), gebunden

lieferbar

ca. EUR 228,00


Bücher Carl Heymanns Verlag

ISBN 978-3-452-25599-0



Sie wollen Ihren Mandanten im amerikanischen Patenterteilungsverfahren kosteneffizient beraten?

Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das amerikanische Patentwesen. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell und fundiert über die Möglichkeiten und Besonderheiten des US-Patentrechts.

Anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung werden die materiellen Patentierbarkeitsvoraussetzungen, die Anmeldeformalitäten und das Prüfungsverfahren ausführlich erläutert. Daneben gibt es eine detaillierte Einführung in das Interference-, Reissue-, Reaxamination- und das Verletzungsverfahren. Der Anhang enthält das US-Patentgesetz (35 USC) und die wichtigsten Federal Regulations (37 CFR). Anhand der Übersichten im Anhang findet der Leser schnell auf, wo im Text eine bestimmte Vorschrift erläutert wird; einbezogen ist das für die Erteilungpraxis besonders wichtige Manual for Patent Examination Procedure.

Die Neuauflage berücksichtigt die Vielzahl tiefgreifender Änderungen und Entwicklungen im US-Patentrecht seit dem Erscheinen der Vorauflage, wie etwa die umstrittene Praxis des USPTO im Bereich der Rules. Neu in der 4.Auflage ist u.a. die synoptische Gegenüberstellung der wesentlichen patentrechtlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen dem Patentrecht in den USA und in Deutschland.

Leahy-Smith America Invents Act

Aus den Besprechungen der Vorauflage:
„Wer sich mit US-Patentanmeldungen befassen muss, dem ist dieser Kommentar eine sehr wertvolle Hilfe.“
PA Dipl.-Ing. Heinz Bardehle in: epi Information 4/03

„Wie kaum ein anderes Werk in einem anderen Teilbereich des gewerblichen Rechtsschutzes füllt das vorliegende Werk eine Lücke, die jeder mit dem US-Patentrecht Konfrontierte schmerzlich spürt.“
Dr. rer. nat. (Oxford) Albrecht Rau, Patentanwalt, Nürnberg, in: Mitteilungen 4/03

vollständiger Abdruck in Anhang 7 mit Ausblick auf die wichtigsten Änderungen und anstehende Entwicklungen in Anhang 8

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